„Es werden mehr Personen nach Kuba
kommen, um die soziale Entwicklung dieses
Landes zu sehen, als wegen der Strände.“
Fidel Castro, 11. Mai 2006
Kuba, Kubaner und Menschenrechte.
( Karibisch Unabhängige Bastion Amerikas )
Vorbemerkungen
Jede Bewertung Kubas wird von der bewegten Geschichte des kubanischen Volkes geprägt, sowie von der geostrategischen Lage der Insel, aber auch vom politischen Standort und den Erwartungen des jeweiligen Betrachters. Sosehr ich auch Strände, noch dazu die Sonnenstrände Kubas mag, war das nicht Hauptmotiv meiner Reise in dieses Land.
Seit nunmehr fast fünf Jahrzehnten steht die Karibikinsel im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit, im aggressiven Dauerkreuzfeuer des US- amerikanischen Imperiums und seiner engsten Verbündeten, im Zentrum der Aufmerksamkeit und der solidarischen Unterstützung aller Linkskräfte und im Brennpunkt des antikolonialen Zusammenwirkens der Bewegung nichtpaktgebundener Staaten. Das kubanische Experiment, das am 1. Januar 1959 durch den Sturz der Batista-Diktatur begann, hat nicht nur überdauert, sondern allen Widrigkeiten zum Trotz an Respekt und Anziehungskraft gewonnen.
Von Freunden Kubas und weniger Freundlichen wird nicht selten eingestanden, dass Erfolge Kubas im Bildungs- und Gesundheitswesen, auf den Gebieten Kultur und Sport sowie im sozialen Bereich unbestritten sind. Man dürfe aber, so nicht selten der Einwand, die sozialen Menschenrechte nicht gegen bürgerliche Freiheitsrechte wie Meinungs-, Versammlungs- und Reisefreiheit aufrechnen, sondern müsse Menschenrechte vielmehr in ihrer Gesamtheit als allgemeingültig anerkennen. Auch unter diesem Aspekt war mein erster Besuch in Kuba lehrreich, weil die kubanische Wirklichkeit mir meine bisherige Sicht schärfen und meinen Blickwinkel erweitern half.
Kubareise 2007
Als ich im November/Dezember 2007 Kuba vier Wochen lang besuchte, empfand ich zunächst eine lang ersehnte Genugtuung und auch Stolz, nach 18 Jahren wieder sozialistischen Boden betreten zu haben. Dieses Empfinden entsprang keineswegs einer dogmatisch-starrsinnigen Gefühlsduselei eines unbelehrbaren siebzigjährigen Nostalgikers oder Träumers. Sie ist meiner sozialistischen Grundüberzeugung und meiner Achtung, Sympathie und solidarischen Haltung gegenüber dem ersten sozialistischen Experiment auf amerikanischem Boden geschuldet. Genugtuung und Achtung, weil bei diesem Versuch, wie mir scheint, von Anfang an viele grundsätzliche Fehler, die dem realexistierenden Sozialismus in Europa zu lange anhafteten, vermieden worden sind. Dies ermöglichte dem kubanischen Volk vor der Haustür des selbsternannten Weltordnungshüters eine humane und selbst bestimmte Alternative zur angeblich alternativlosen kapitalistischen Weltmarktordnung zu gestalten und auch erfolgreich zu verteidigen.
Natürlich beschlich mich seit den ersten Stunden auf kubanischem Boden auch eine bedrückende Wehmut darüber, dass der Stern des Sozialismus nicht die Leuchtkraft hatte, wie ich es mir gern gewünscht hätte. Daran hindern ihn vor allem die dunklen Gewitterwolken am Himmel über Kuba. Damit meine ich nicht die natürlichen Wolken, die es dort zuweilen auch gibt, sondern das Dunkel des unbändigen Hasses und der schier grenzenlosen Feindseligkeit der Kontras, die darauf aus sind, das sozialistische Experiment zu ersticken. Seit 47 Jahren hält die herrschende Elite der Vereinigten Staaten von Amerika ein ganzes Volk, 12 Millionen Menschen, im Würgegriff einer menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Blockade. Diese weltmachtbesessene Elite der imperialen Supermacht lässt das kubanische Volk einzig und allein dafür bluten, dass es gewagt hat, einen Schlussstrich unter die koloniale und neokoloniale Unterdrückung und Ausbeutung seiner natürlichen und humanen Ressourcen durch Spanien bzw. die USA zu ziehen und seinen eigenen Entwicklungsweg zu beschreiten. Sechzig Jahre, nachdem die US-amerikanische Eroberung der Insel begann, wurde eine neue Ära im Leben des kubanischen Volkes eingeläutet. Sie war und ist dem Gedanken von Jose Marti verpflichtet, nämlich dem absoluten Respekt der Würde aller Kubaner.( „I want the first law of our republic to be the worship of all Cubans to the full dignity of man.“).
Diese neue Ära war von Anfang an ein Dorn in den Augen eines jeden Präsidenten der USA. Die gegen Kuba verhängte Blockade sollte die Revolution ersticken und ihre Initialwirkung im „Hinterhof“ der USA unterbinden. Die im Oktober 1960 verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzsanktionen verursachten bis 2005 Gesamtschäden von 82, 7 Mrd. US-Dollar. Dazu kommen Verluste von 54 Mrd. US-Dollar, die Kuba durch Sabotage und terroristische Anschläge zu beklagen hat. Diese Totalblockade, die mehrfach verschärft wurde, widerspiegelt die aggressive Einmischungspolitik der USA in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates und stellt einen eklatanten Bruch aller Völkerrechtsnormen dar. In verheerender Weise belastet sie das tagtägliche Leben von bereits drei Generationen kubanischer Menschen, deren elementare Menschenrechte verletzt werden. Das besonders Abscheuliche dieser Menschenrechtsverletzungen besteht darin, dass sie per Erlass von Regierungen einer Großmacht seit vielen Jahrzehnten gezielt als Kampfmittel gegen ein ganzes Volk zur gewaltsamen Durchsetzung imperialer Ziele eingesetzt wird und dabei rücksichtslos das Leid von Millionen Menschen in Kauf genommen wird. Hier begehen die USA nicht Verletzungen von Menschenrechten schlechthin, sondern sie schränken mit allen Mitteln der Staatsgewalt einer „Supermacht“ die elementarsten Menschenrechte des kubanischen Volkes drastisch ein, das sich für ein anderes Lebenskonzept entschieden hat, als den American Way of Life. Diese Willkür hält unvermindert an, obwohl die Weltgemeinschaft von 184 UN-Mitgliedstaaten sich im Jahre 2007 erneut für die Beendigung der Blockade ausgesprochen hat. Die USA haben längst das Recht verwirkt, sich als Apostel der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in der Welt aufzuspielen.
Einem Volk, dessen Vorfahren, die indigenen Einwohner, während der kolonialen Eroberung, Unterdrückung und Ausbeutung nahezu ausgerottet wurden;
Einem Volk, dessen Ethnien lateinamerikanischen, afrikanischen, asiatischen und spanischen Ursprungs im antikolonialen Befreiungskampf einen hohen Blutzoll zahlen mussten;
Einem Volk, dessen Menschen gegen die imperialistische Bevormundung durch die USA erneut Mut, Standhaftigkeit und Opferbereitschaft im Kampf um ihre Freiheit und Unabhängigkeit bewiesen haben;
Einem Volk, das eine erfolgreiche Revolution gegen die innere und äußere Unterdrückung vollbracht und sein Schicksal in die eigenen Hände genommen hat;
Einem Volk, das sich unter Führung der KPK eine eigene Struktur seines Landes gegeben und wiederholt in freien Wahlen überzeugend bestätigt hat;
Einem Volk, das gegen die längste Wirtschafts- Finanz- und Handelsblockade, zahllose Aggressionshandlungen und terroristische Anschläge auf sein Territorium, verschiedene Einrichtungen und auf führende Repräsentanten seines Landes, sowie gegen biologische und mediale Aggressionshandlungen seitens der USA erfolgreich widerstanden hat;
Einem Volk, das auch dann standhaft geblieben ist und die enormen Schwierigkeiten mit aufrechtem Gang gemeistert hat, als der realexistierende Sozialismus in der UdSSR und in den anderen Ländern Osteuropas innerhalb von weniger als drei Jahren von der Weltbühne verschwand;
Einem Volk, das sich der widerrechtlichen Besetzung eines Teils seines souveränen Territoriums und den menschenunwürdigen Praktiken des US-Militärs gegenüber Hunderten von Gefangenen aus über 40 Ländern im Konzentrationslager auf dem Militärstützpunkt von Guantanamo widersetzt;
Einem Volk, das sein Recht auf ein Leben in Würde, Freiheit und Selbstbestimmung nicht nur in Kuba verwirklicht, sondern seit Jahrzehnten anderen Menschen und Völkern seine uneigennützige solidarische („Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“) Hilfe erweist;
Dieses Volk, die kubanischen Menschen und die Führung des Landes belehren zu wollen, was sie in Sachen Menschenrechte zu tun und zu lassen haben, ist ignorant und arrogant. Und wenn diese Ignoranz und Arroganz noch dazu von Menschen ausgeht, die den Begriff „demokratischer Sozialismus“ im Munde führen, dann ist es nicht zuletzt angesichts der tatsächlichen Menschenrechtslage in ihren eigenen Ländern und vor allem in den Entwicklungsländern beschämend und pervers.
Mensch, die Menschenrechte!
In Kuba sind mir zum ersten Mal die tatsächliche Tragweite und die direkten Auswirkungen bewusst geworden, die von der Blockadepolitik, den Aggressionshandlungen und der Sabotage seitens der USA und der exilkubanischen Reaktion verursacht werden. Wie heuchlerisch müssen einem da die Debatten über Menschenrechte vorkommen, wie sie hierzulande auch im Zusammenhang mit Kuba geführt werden? Dabei wird bekanntlich immer wieder unentwegt die universelle Gültigkeit dieser Rechte in ihrer Gesamtheit (Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte) beschwört. Ihr universeller Charakter ist für mich unstrittig. Ebenso unstrittig ist, dass sie in ihrer Gesamtheit einzuhalten sind. Gleichzeitig kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass im Diskurs um Menschenrechte nicht selten der eigentliche Mensch auf der Strecke bleibt. Der Begriff Menschenrechte vereint doch bekanntlich zwei Begriffe, die in einem Wechselverhältnis zueinander stehen, oder wenigstens stehen sollten, nämlich Mensch und jene Rechte, zu denen der Mensch zwecks seiner allseitigen Entfaltung Zugang hat, die er in seinem und im Interesse der Gesellschaft genießen sollte. Das heißt, dass zunächst einmal der universelle Charakter der Gattung Mensch anerkannt und respektiert werden muss, bevor über irgendwelche ihm zugeordneten Rechte gesprochen werden kann, so universell und allgemein gültig sie auch sein mögen. Wenn der Respekt dem Menschen gegenüber versagt bleibt, dann verkommt jede weitere Erörterung der Menschenrechte zu einer Fiktion.
Eben diese Achtung des Menschen durch seine Mitmenschen und der Menschen untereinander ist das Prägende, was man in Kuba erlebt. Es sind vor allem die sozialistischen Rahmenbedingungen, so kompliziert sie auch sind, die die Voraussetzung schaffen, dass der Einzelne, die Gemeinschaft, das Volk und dessen Interessen die Politik des Staates bestimmen. Kuba ist bekanntlich ein Entwicklungsland, in dem der Lebensstandard wesentlich niedriger ist als in den Industrieländern. Aber es ist ein Land, in dem nicht das Geld, nicht die Sorgen von Managern und deren Profitgier, nicht die Probleme der reichen Minderheit das Maß aller Dinge und allen Handelns ist, sondern der „einfache“ Mensch, die Frau, der Mann auf der Strasse, das Neugeborene und der Alte, der Kranke und der Gesunde, der Weiße und der Schwarze, der Intelligente und der weniger Begabte. Die Prämissen sind in Kuba seit dem Sieg der Revolution anders definiert als in den kapitalistischen Ländern, wo die Chancenungleichheit des Menschen bereits vor, während und nach der Geburt einsetzt und mit verheerenden Folgen für die Chancenlosen oder generell Benachteiligten über Generationen hinweg verewigt wird. Die elementarsten Menschenrechte, so das eigentliche Recht auf Leben in Würde, werden ihnen keineswegs nur in Entwicklungsländern vorenthalten. Demgegenüber wendet der kubanische Staat 55% seiner Ausgaben allein für soziale Belange, wie Bildung, Erziehung Gesundheit, Kultur und Sport auf.
In Kuba ist Chancengleichheit nicht nur Verfassungsgrundsatz, sondern Realität, hier setzt die Fürsorge der Gesellschaft um den Menschen bereits vor der Geburt ein. Sie setzt sich fort bei der Geburt und bei der kostenfreien Unterbringung in den frühkindlichen Einrichtungen des Staates. Elternhaus, Schule, Kinder- und Jugendorganisationen bemühen sich um die allseitig humanistische Bildung und Erziehung des Heranwachsenden, dem später Chancen eingeräumt werden, das Berufsleben entsprechend seinen Fähigkeiten und den gesellschaftlichen Erfordernissen zu gestalten. Soziale Sicherheit bleibt ein Wesensmerkmal und inzwischen eine Selbstverständlichkeit der sozialistischen Gesellschaft in Kuba bis zum Lebensende. Wenn jemand die Chancen kubanischer Menschen auf ein besseres Leben drastisch beschneidet, dann ist das die menschenverachtende Politik der herrschenden Elite der USA.
Das grundlegende Menschenrecht auf Bildung hat in Kuba seit dem Sieg der Revolution nicht nur Gesetzeskraft, sondern ist lebendige Realität. Davon kann man sich in Städten und in den entlegenen Dörfern überzeugen. Noch 1953 konnten über 500 000 Kinder keine Schule besuchen, über eine Million Menschen waren Analphabeten. Bereits in weniger als drei Jahren war Kuba das erste Land Amerikas, in dem das Analphabetentum beseitigt war. In den folgenden Jahren wurde das Bildungsniveau zunächst bis zur sechsten und dann bis zur neunten Klasse angehoben. Das gegenwärtige Ziel besteht darin, allen Kubanern die Möglichkeit einzuräumen, die Hochschulreife zu erlangen.
Seit der Revolution haben mehr als 740 000 Menschen promoviert, darunter nahezu 18 000 Ausländer. Während vor der Revolution nur etwa 15 000 Studenten an drei Universitäten studieren konnten, wurden im Jahre 2004 an 774 Universitäten 161 000 Studenten in 44 Fachrichtungen ausgebildet. Ein Jahr darauf standen 52 000 Studienplätze zur Verfügung. In Kuba gilt der Grundsatz: „Wenn du weißt, dann lehre, wenn du nicht weißt, dann lerne.“ Rundfunk und Fernsehen sind fest in das Bildungsprogramm integriert. Bemerkenswert ist, dass die gesamte Bildung ab dem Vorschulalter bis zur Hochschulreife unentgeltlich erfolgt. Besondere Aufmerksamkeit genießen Menschen mit Behinderungen. Der Zugang zur Bildung genießt in Kuba somit höchste Priorität und steht in voller Übereinstimmung mit den Idealen von Jose Marti, der sagte: „Gebildet sein, ist der einzige Weg, um frei zu sein.“
Und in der Tat, sollen die universellen und allgemein gültigen Menschenrechte nicht zu „universellen und allgemein gültigen“ Phrasen degradiert werden, dann sind Wissen und Bildung Grundvoraussetzung für eine wirkliche Wahrnehmung dieser Rechte. Nicht zufällig ist ein solcher Zugang zu elementaren Menschenrechten in vielen Ländern der Erde, darunter auch in Industrieländern, für viele Menschen letztlich eine Farce. Denn erst Bildung ermöglicht eine fundierte Meinung, die Menschen auch auf Versammlungen gezielt artikulieren und ihre Interessen auch tatsächlich vertreten können. Unwissende und wenig Gebildete sind bei der Wahrnehmung des Menschenrechts auf Presse- und Versammlungsfreiheit von vorn herein weitgehend ausgeschlossen oder enorm benachteiligt. Der Zugang zu diesen Rechten bleibt für sie mehr oder weniger eine nicht einlösbare Formalie.
Das Menschenrecht auf Leben, ein Leben in Würde wird in Kuba durch einen allseitigen, unentgeltlichen Zugang aller Kubaner zur medizinischen Versorgung, zu medizinischen Einrichtungen und Medikamenten wie in nur wenigen Ländern gewährleistet. Die Volksgesundheit hat dort absolute Priorität bis in die entlegendsten Landesteile. Dafür sorgten 2005 mehr als 71000 (1959 waren es ca. 6000) Ärzte und mehr als 10000 Zahnärzte in 267 allgemeinen und spezialisierten Krankenhäusern und 165 zahnärztlichen Kliniken. Damit kamen ein Arzt auf 161 Einwohner und ein Zahnarzt auf 1075 Einwohner. In Kuba stehen außerdem 280 Heime zur Betreuung von Müttern, 141 Seniorenpflegeheime, 178 Heime für Großeltern, 34 Heime für Menschen mit Behinderungen, 13 wissenschaftliche Forschungszentren und 27 Blutbanken zur Verfügung. Das seit 1984 eingeführte Familien-Arzt-System, sowie 13 Pflichtimpfungen haben dazu beigetragen, dass alle gefährlichen Krankheiten auf der Insel überwunden sind. Seit 1. März 2005 werden kubanische Kinder mit einer von kubanischen Wissenschaftlern entwickelten Impfung gleichzeitig vor Diphtherie, Keuchhusten, Tetanus und Hepatitis B geschützt. Bemerkenswert ist, dass die Sterberate bei 1000 Neugeborenen in Kuba 2006 5,3% (60 bis 70% vor der Revolution) betrug. Das ist die niedrigste Rate in Lateinamerika. Kuba rangiert damit unter den ersten 17 Ländern der Welt.
Die durchschnittliche Lebenserwartung lag vor der Revolution unter 52 Jahren, heute liegt sie bei über 76 Jahren. 2500 Kubaner sind 100 Jahre alt oder älter.
Das Recht auf ein würdevolles Leben im Alter ist in Kuba im Gegensatz zu den meisten Entwicklungsländern eine Realität. So ist das Rentenalter bei nicht weniger als 25 Berufsjahren bei Frauen ab 55 Jahren und bei Männern ab 60 Jahren. Bei Menschen, die in besonders schweren Berufen tätig waren, liegt das Rentenalter jeweils um fünf Jahre früher. Für jedes Jahr, das nach Erreichen des Rentenalters weiter gearbeitet wird, erhält man einen Zusatzbonus zur Rente.
In welch gravierendem Gegensatz befinden sich die finanziellen Aufwendungen für Kultur, musische Erziehung und Sport in unserer marktbesessenen Spaßgesellschaft und der humanistische Stellenwert von Kultur und Sport in Kuba? Man kann sich manchmal des Eindrucks nicht erwähren, dass das ganze Land ein musizierender „Buena Vista Social Club“ ist. Musik afrikanischen, lateinamerikanischen, spanischen und indianischen Ursprungs ist wesentlicher Ausdruck des Lebenselixiers kubanischer Menschen. Angesichts der sichtbaren und spürbaren Förderung durch den Staat ist der Zugang zu Kultur und Sport für alle kubanischen Menschen schon längst keine unüberwindbare Hürde und genießt großen Zuspruch. In kultureller und sportlicher Betätigung erfahren Kubanerinnen und Kubaner seit Kindesjahren eine Verwirklichung ohne sozialer Ausgrenzung und sonstiger Diskriminierung, die nicht nur in Entwicklungsländern Ihresgleichen sucht. 289 Museen (7 vor der Revolution), 122 Kunstgalerien und 307 Kulturhäuser sind wichtige Zentren der kulturellen Betätigung und Bildung. Das kubanische Ballet ist weltberühmt.
Kubaner sind außerordentlich sportbegeistert und sportlich aktive Menschen. Der Massensport (Kubanische Sportolympiaden) findet im Spitzensport seine Vollendung. An der Internationalen Schule für Körperkultur und Sport, die von Fidel Castro im Februar 2001 eröffnet wurde, werden mehr als 1400 Studenten aus 74 Ländern ausgebildet. Ausbildung, Training, Unterkunft, Verpflegung und medizinische Versorgung erfolgen unentgeltlich. Studierende erhalten sogar ein Stipendium. Im Sport nimmt Kuba unter lateinamerikanischen Ländern den ersten, in Amerika nach den USA den zweiten Platz ein. Das Land zählt auf vielen Gebieten seit Jahren zu den führenden Ländern des Weltsports.
Auch unter den Bedingungen eines faktischen Dauerkriegszustandes ist Meinungs-, Versammlungs-, und Religionsfreiheit in Kuba gewährleistet. Die Gesetze vom 24. 12. 1996 und vom Februar 1999 verbieten allerdings Hetze, die zu konterrevolutionären Aktionen mit dem Ziel animieren, die nationale Unabhängigkeit und Souveränität des Landes zu untergraben. Verrat am Vaterland gilt als Kapitalverbrechen und wird hart geahndet. Personen, die nachweislich mit feindlichen Agenturen zusammenarbeiten, müssen deshalb mit harten Strafen rechnen. Denn man darf nicht außer Acht lassen, dass die Herrschenden in den USA, die bestehende Ordnung in Kuba beseitigen wollen. Erst am 24. Oktober 2007 hat US-Präsident Bush, unmissverständlich erklärt: „Nun ist es an der Zeit für die Welt, Vorsorge für den Übergang der Kubaner in eine Zukunft von Freiheit und Fortschritt zu treffen.“ Und er erklärte der Welt noch deutlicher, dass die „würdelose und absterbende Ordnung“ unter Führung der Kommunisten abgelöst werden müsse. Im Falle eines Volksaufstandes rief er die Sicherheitskräfte Kubas auf, sich zurückzuhalten. Wie kommt der selbsternannte Weltregent eigentlich dazu, für die ganze Welt zu sprechen, welche Vorsorge sie für die Kubaner treffen soll? Und warum soll die Welt ausgerechnet für die Kubaner Vorsorge treffen für eine Zukunft in Freiheit und Fortschritt, für ein Volk, das seine Entscheidung bereits 1959 getroffen hat. Außerdem, wenn die Gesellschaftsordnung auf Kuba eine absterbende ist, dann ist unverständlich, warum das Imperium einer Ordnung, die nunmehr seit fünfzig Jahren abstirbt, eine solch große Aufmerksamkeit gezwungen ist zu widmen und sich genötigt sieht, die Weltgemeinschaft zur Schaffung eines „Freiheitsfonds“ von einer Milliarde US $ zu schaffen? Was Bush unter Freiheit und Fortschritt versteht, hat zuletzt das irakische Volk zu spüren bekommen. Wie würde sich wohl Herr Bush verhalten, wenn der Präsident einer anderen Großmacht den „Rest“ der Welt auffordern würde, Vorsorge für eine ähnliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten der USA zu treffen, um die dortige Ordnung unter Führung der Kapitalisten abzulösen?
Die kubanische Revolution, die Freiheit und Unabhängigkeit auf ihre Fahnen geschrieben hatte und von Anbeginn mit offener Feindseligkeit und Aggression konfrontiert wurde, hat das Recht, sich gegen äußere und innere Feinde zur Wehr zu setzen. Dazu gehört auch, ob das den Gegnern dieser Revolution nun genehm ist oder nicht, dass man seinen Feinden nicht noch das Recht einräumt, sich auf Menschen- und Freiheitsrechte berufend, diese Ordnung gewaltsam und mit maßgeblicher Unterstützung der USA zu beseitigen. Das kubanische Volk verfügt über ein gesundes Geschichtsbewusstsein und politisches Urteilsvermögen. Es wird nicht zulassen, dass sein ganzes Land in ein Guantanamo- Gefängnis verwandelt wird, in dem irakische „Freiheitsverhältnisse“ herrschen.
Was die Freizügigkeit in Kuba selbst betrifft, so konnte ich, Bürger eines nicht gerade mit Kuba befreundeten Staates, mich mit einem gemieteten PKW zwei Wochen lang 2400 km quer durch das Land ohne jegliche Einschränkungen frei bewegen. Eine Erfahrung, die man zu Zeiten der Blockkonfrontation kaum in einem anderen sozialistischen Land so machen konnte. Von uns wurden auch nirgends Fingerabdrücke oder noch erniedrigendere Beweismerkmale verlangt, wie das in der „zivilisierten“ westlichen Welt gängige Praxis werden soll, und zum Teil bereits ist.
Die Stärke der kubanischen Revolution und die Stabilität der sozialistischen Entwicklung basieren nicht zuletzt auf demokratischen Wertvorstellungen. Wenn alle Diktatoren so „diktatorisch“ wären, wie Fidel Castro, würde die Welt heute viel gerechter, friedlicher, toleranter und demokratischer sein, als sie ist. Betrachtet man die demokratische Verfasstheit des ersten sozialistischen Staates in Amerika vor dem Hintergrund seiner Geschichte und den gegenwärtigen äußeren Rahmenbedingungen, so kann sie sich mit demokratischen Verhältnissen auf dem amerikanischen Kontinent durchaus messen lassen. Die kubanische Demokratie ist und kann keine lupenreine Demokratie (wo gibt es heute ein solch demokratisches Paradies?) sein. Aber sie ist immerhin keine formale Demokratie wie anderswo. Das Demokratische an der Demokratie in Kuba ist offensichtlich, dass Menschen das Maß allen Handelns, also auch des demokratischen Agierens, sind. Die Menschen sind aufgefordert, nicht nur formal in bestimmten Zeitabständen abzustimmen, sondern sich vor der Wahl und nach einer Wahl aktiv einzubringen. Die Wahl der Abgeordneten für die Stadt- und Landkreisräte erfolgt dort seit 1992 in direkter Abstimmung. Auf Nachbarschaftsversammlungen zur Aufstellung der Kandidaten(erfolgt nicht durch die Partei) kann jeder Bürger des jeweiligen Wohngebietes eines Wahlkreises Vorschläge unterbreiten und selbst gewählt werden. Die Versammlung entscheidet durch Stimmenmehrheit über Annahme oder Ablehnung eines Kandidaten. Auf einer solchen Versammlung müssen mindestens zwei und können höchstens acht Kandidaten aufgestellt werden, von denen nur einer gewählt wird. Die Aufstellung nur eines Kandidaten ist in Kuba nicht zulässig. Die gewählten Kandidaten kommen dann auf die Kandidatenliste eines Wahlkreises und die Wähler entscheiden in direkter und geheimer Wahl. Ein Pärchen Junger Pioniere beaufsichtigt am Wahltag jeweils ein Wahllokal. Vergleichbares wäre nicht nur hierzulande undenkbar! Die Auszählung erfolgt unmittelbar nach der Wahl und in Anwesenheit der Wähler. Wahlberechtigt ist jeder Bürger ab 16 Jahre. Gewählt ist der Kandidat zur jeweiligen Versammlung, der 50% der Stimmen plus eine erhält. Die 1815 Abgeordneten der 15 Provinzparlamente kommen zu 100% aus den Kreisräten, 50% der Kandidaten für die Nationalversammlung ebenfalls, die andere Hälfte wird von den gesellschaftlichen Organisationen vorgeschlagen. Die Abgeordneten erlangen keinerlei persönliche oder finanzielle Vergünstigungen, sie üben ihre Berufe weiter aus.
Ein Wesensmerkmal kubanischer Demokratie verbirgt sich in einer breiten Aussprache über wichtige Gesetzentwürfe bzw. Grundfragen des gesellschaftlichen Lebens im Rahmen der KPK und den Massenorganisationen des Landes, nicht zuletzt in den Komitees zur Verteidigung der Revolution, in denen 84% der erwachsenen Bevölkerung Kubas ab dem 14. Lebensjahr aktiv tätig sind.
Die kubanische Demokratie ist, wie gesagt, sicherlich weder lupenrein, noch kommen die partizipativen Elemente immer und auf allen Ebenen zur vollen Entfaltung. Vergleicht man sie jedoch mit den vorrevolutionären Zuständen und berücksichtigt den demokratiefeindlichen Dauerdruck der Supermacht auf die gesellschaftlichen Verhältnisse dieses Landes, dann wird deutlich, welchen Weg die Republik Kuba in Richtung demokratischer Verhältnisse in den vergangenen 50 Jahren bereits zurückgelegt hat und welche weiteren Möglichkeiten sich ergeben könnten, wenn die äußere Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes eingestellt werden würde.
Man muss also kein Südamerika- oder Karibikexperte sein, um zu begreifen, dass unabhängige gesellschaftspolitische Entwicklungen und Demokratie sich im imperialistischen Einflussbereich, wenn überhaupt, nur eingeschränkt entfalten können. Handelt es sich gar um sozialistische Entwicklungen erfahren, wie die Geschichte nicht nur Südamerikas zeigt, diese Einschränkungen unter Bedingungen des Staatsterrorismus der Supermacht USA eine unversöhnliche Dimension mit verheerenden Auswirkungen. Die unverhohlene imperialistische Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ist ganz eindeutig undemokratisch, sie ist demokratiefeindlich. Freiheit und Demokratie in den betroffenen Ländern sind immer dann geradezu herausgefordert, sich gegen jedwede äußere Gewalt als wehrhaft zu erweisen. Notgedrungen sind auch Maßnahmen erforderlich, die mitunter Demokratie und Freiheitsrechte im inneren einschränken. Nur blinde Demokratiefanatiker können diesen Zusammenhang ignorieren.
Die Kommunistische Partei Kubas, erst 1965 aus drei revolutionären Strömen des nationalen Befreiungskampfes hervorgegangen, ist die führende Kraft der kubanischen Gesellschaft und des Staates. Jose Marti schuf seinerzeit eine Partei, die den Kampf gegen die spanische Kolonialherrschaft anführte. Die kubanischen Revolutionäre folgten dieser historischen Erfahrung und vereinten ihre Kräfte. Dabei ließen sie sich von der Erkenntnis leiten, dass in einer Welt, in der Imperialismus und Neokolonialismus vorherrschen, eine geeinte Kraft im Kampf um eine ausbeutungsfreie Gesellschaft unumgänglich ist. Die KPK verweist nicht nur auf ihren marxistischen, sondern auch auf den martianischen Charakter der Partei hin. Die Existenz nur einer politischen Partei ruft die Protagonisten westlicher Demokratievorstellungen auf den Plan, die die demokratische Verfasstheit der kubanischen Gesellschaft nicht zuletzt deshalb in Frage stellen. Dabei lassen sie außer Acht, dass die Anzahl von Parteien in einem Land keineswegs entscheidend dafür sein muss, wie demokratisch eine Demokratie funktioniert. Viel wichtiger ist doch, welchen Einfluss die Bürger auf die Entscheidungsprozesse, die Umsetzung von Entscheidungen tatsächlich haben (das ist auch in Kuba sicherlich noch ausbaufähig) und inwieweit sie von den Ergebnissen der Politik, die von diesen Entscheidungen getragen wird, letztendlich auch profitieren. Denn niemand wird ernsthaft bestreiten, dass es heute viele Länder gibt, die einem politischen Zwei- bzw. Mehrparteiensystem folgen und dennoch wenig demokratisch sind.
Karibische Unabhängige Bastion Amerikas wird 50
Besonders einstige DDR-Bürger könnten nun einwenden, all das, die Achtung des Menschen und der Zugang zu wahren menschlichen Bedürfnissen, trafen auch auf die DDR zu und trotzdem ist sie untergegangen, weil sich letztlich zu viele Bürger von ihr abgewandt haben. Kann das nicht früher oder später auch in Kuba geschehen?
Was in Kuba früher oder später geschehen kann, vermag ich nicht zu sagen, zumal das von sehr vielen Faktoren abhängt, deshalb lasse ich mich auf allgemeine Spekulationen nicht ein. Auf Fehler, Mängel und mögliche Gefahren eingehend verwies Fidel Castro in seiner berühmten Rede am 17. November 2005 in der Universität von Havanna in diesem Zusammenhang selbstkritisch daraufhin: “Diese Revolution kann sich zerstören, aber die Vereinigten Staaten können es heutzutage nicht mehr. Wir ja, wir können sie zerstören, und es würde unsere Schuld sein.“ Damit hat er sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die kubanische Revolution und der Sozialismus in Kuba von außen nicht besiegt werden können, wohl aber können sie am eigenen Unvermögen scheitern, eine einleuchtende Lehre aus der Niederlage des Sozialismus in Europa.
Aber allein die Tatsache, dass Kuba, nur wenige Kilometer von den USA entfernt, am 1. Januar 2009 den 50. Jahrestag der kubanischen Revolution begehen wird, zeugt m. E. davon, dass es Ursachen für die Stabilität des Sozialismus in Kuba geben muss, die in der DDR offensichtlich so nicht vorhanden waren.
- Die kubanische Revolution vollzog sich vor einem völlig anderen historischen Hintergrund, als der Umbruch im östlichen Teil Deutschlands. Hierzulande vollzog sich eine kapitalistische Entwicklung mit all ihren Merkmalen, die schließlich in Faschismus mündete. Kuba aber musste sich zunächst einer kolonialen Eroberung und Ausbeutung durch Spanien erwehren und seit 1898/1902 bis 1959 einer imperialistisch-neokolonialen Unterdrückung seitens der Vereinigten Staaten von Amerika. Der kubanischen Revolution war ein erbitterter nationaler Befreiungskampf vorausgegangen, dessen Ziele stets Freiheit, nationale Unabhängigkeit und Selbstständigkeit waren. Das hat nachhaltige Auswirkungen auf die nationale Identität der Kubaner und die Stabilität der gesellschaftlichen Verhältnisse bis heute.
- Die Umwälzungen 1959 waren in erster Linie Ergebnis und Höhepunkt des opferreichen Kampfes des kubanischen Volkes. Hier hat eine zutiefst kubanische Revolution stattgefunden, die unter begünstigenden äußeren Rahmenbedingungen der Existenz des sozialistischen Lagers stattfinden konnte. Sie ergriff die kubanischen Menschen angesichts ihrer katastrophalen und ausweglosen Lage, d. h. sie hatten unter dem Joch der Batista-Diktatur nichts zu verlieren, wohl aber die Chance, eine andere Lebensperspektive zu gewinnen. Die soziale Basis der Revolution erweiterte sich in dem Maße, wie es gelang, grundlegende Veränderungen im Interesse der einfachen Menschen durchzusetzen. Im Osten Deutschlands folgte der faschistischen Diktatur 1945 auch eine andere Lebensperspektive, die antifaschistisch-demokratische Ordnung. Sie wurde jedoch von der Siegermacht von außen hinein getragen, besaß zunächst eine relativ schmale soziale Basis und folgte weitgehend dem sowjetischen Entwicklungsmodell, obwohl die Bedingungen hierzulande sich wesentlich von denen der UdSSR unterschieden. Die Siegermacht übernahm an der Trennlinie zwischen den beiden Gesellschaftssystemen weitgehend auch die Außenverteidigung der DDR. Kubaner, die eine kubanische Revolution siegreich durchgeführt und eine selbstbestimmte Entwicklung eingeleitet hatten, waren wesentlich stärker und nachhaltiger motiviert als die DDR-Bürger, diesen Neuanfang bewusst und konsequent zu verteidigen. Das kam zunächst in der Losung „Freiheit oder Tod“ zum Ausdruck, d. h. entweder die Revolution siegt und die Kubaner werden frei sein, oder man wird untergehen. „Vaterland oder Tod“ bedeutete später, dass Freiheit nunmehr Vaterland bedeutet und man das Vaterland verteidigen muss oder man ist unterlegen. Heute geht es nicht mehr schlechthin um eine Heimat, sondern um ein sozialistisches Vaterland, deshalb „Sozialismus oder Tod“ die Losung der Gegenwart.
- An der Spitze der kubanischen Revolution standen und stehen bis heute mutige Revolutionäre, die ihren ursprünglichen Idealen und ihrem Volk auch dann treu geblieben sind, als sie die Macht erobert und eine neue Gesellschaft errichtet hatten. Die Vorbildwirkung dieser Führungspersönlichkeiten und ihre Volksverbundenheit waren und sind bis heute von herausragender Bedeutung im Kampf gegen die aggressive Politik der USA. Dabei bewiesen kubanische Revolutionäre nicht nur Mut, bisher Nichtgedachtes zu denken, sondern ihre Ideen überzeugend zu artikulieren, zu verteidigen und so weit es möglich war, sie auch zu verwirklichen. Gestandene und mutige Antifaschisten standen auch in vorderster Front, als es darum ging, im östlichen Teil Deutschlands eine neue Gesellschaftsordnung aufzubauen. Ohne die Errungenschaften der DDR schmälern zu wollen, muss heute aber selbstkritisch eingestanden werden, dass der subjektive Faktor, im Gegensatz zu Kuba, wesentlich zur Niederlage des Sozialismus beigetragen hat. Mit Fortdauer des sozialistischen Experiments auf deutschem Boden verselbständigte sich die Führungsspitze und verließ immer mehr den Boden der Realitäten. Stattdessen wurde mit wünschenswerten Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Entwicklung der Sieg des Sozialismus beschworen. Die überzogen dogmatische Hervorhebung der Allgemeingültigkeit sowjetischer Erfahrungen und die generelle Abhängigkeit von der Sowjetunion engten zusätzlich den Spielraum für die Gestaltungsmöglichkeiten eines schöpferischen und nachhaltigen Neubeginns ein. All das hatte negative Auswirkungen auf Bewusstsein und Kreativität der Menschen. Die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen bot schließlich günstige Ansatzpunkte für den Klassengegner.
- Solche Führungspersönlichkeiten wie Fidel und Raul Castro und Che Guevara hatten und haben nicht nur generell Vorbildwirkung, sondern üben unmittelbaren Einfluss auf die Kommunistische Partei Kubas aus. Die Philosophie der kubanischen Revolution schlug sich in den Beschlüssen und in der Politik der Partei nieder und wurde entsprechend der jeweils veränderten Lage präzisiert. Die Partei und das gesamte Volk wurden vor allem über die Massenorganisationen und die seit September 1960 bestehenden Komitees zur Verteidigung der Revolution(CDR-Comites de Defensa de la Revolucion) an die Lösung anstehender Fragen viel direkter und praxisbezogener herangezogen. Die Fähigkeit Fidel Castros, sich auf Großveranstaltungen mit dem Volk zu beraten und dann Entscheidungen zu treffen, waren so ausgeprägt, wie in keinem anderen sozialistischen Land. Die Partei war viel stärker bemüht, die Zustimmung des Volkes zu ergriffenen Maßnahmen zu erhalten. Dadurch kam es nicht zu solch gravierenden Diskrepanzen zwischen Wort und Tat wie in der DDR. Es herrschte eine offenere und ehrlichere Atmosphäre. Die Partei und ihre Politik konnten trotz feindlichen Einflusses nicht diskreditiert werden. Bekanntlich konnte man das von der DDR, insbesondere in den Letzten Jahren ihrer Existenz, nicht behaupten.
- Die KPK erwies sich von Anfang an als kritische Begleiterin des realexistierenden Sozialismus und seiner Politik. Im Gegensatz zur Erfolgsduselei und Selbstbeweihräucherung war sie selbstkritischer gegenüber der eigenen Politik. Fidel Castro erklärte mehrfach: „Einer unserer größten Fehler zu Beginn und oft auch im Verlaufe der gesamten Revolution war zu glauben, dass irgendjemand wisse, wie der Sozialismus aufgebaut werden könne.“ Bei allem Respekt gegenüber gesellschaftsrelevanten Erkenntnissen von Marx und Lenin sowie den Erfahrungen des realen Sozialismus in Europa und Asien waren die Führungskräfte der KPK seit dem Sieg 1959 bestrebt, den sozialistischen Entwicklungsweg unter Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten Kubas zu gestalten. Der kubanischen Revolution folgte bei allen Gemeinsamkeiten ein sozialistisches Experiment in Farben Kubas. Realitätssinn und das kritische Urteilsvermögen beförderten die Lernfähigkeit der KPK und umgekehrt, die Lernfähigkeit der Parteiführung war eine wesentliche Voraussetzung, für eine realitätsbezogene Politik.
- Das kubanische Volk war nicht nur mit einer permanenten Gefahr konfrontiert, dass seine Revolution niedergeschlagen wird, die errungene Freiheit und die sozialen Errungenschaften rückgängig gemacht und neokoloniale Verhältnisse hergestellt werden. Vielmehr befindet sich dieses Volk faktisch bis in die Gegenwart in einem Dauerkriegszustand an mehreren Fronten imperialistischer Aggressionspolitik der USA. Die erfolgreiche Verteidigung seiner Freiheit und Unabhängigkeit hat das kubanische Volk zusammengeschweißt. KUBA steht für mich heute für Karibische Unabhängige Bastion Amerikas.
- Die KPK und der kubanische Staat haben dem proletarischen Internationalismus und dem Gedanken der tätigen Solidarität im antiimperialistischen Kampf neuen Inhalt und Dimension verliehen. Der Proletarische Internationalismus wurde durch kämpferische Solidarität bereichert. Allein in Angola kamen in 15 Jahren 337 000 Kämpfer zum Einsatz, in Äthiopien waren es 40 000. Ihr uneigennütziges Handeln auch unter Einsatz des eigenen Lebens kennzeichnet das hohe internationalistische Bewusstsein kubanischer Menschen.
- Ein Großteil der Bevölkerung verfügt über eigenen Wohnraum und muss keine Miete zahlen. Das ist sowohl ein wichtiger Aspekt sozialer Sicherheit und ist insofern eine Art Stabilitätsfaktor, als diese Menschen durchaus etwas zu verlieren hätten, wenn vorrevolutionäre Verhältnisse wiederhergestellt werden würden.
- Last not least, Kuba ist eine Insel, die größte in der Karibik.
Schwierigkeiten
Dieses positiv-optimistische Gesamtbild soll keineswegs die weiterhin äußerst angespannte Realität in Kuba und die Schwierigkeiten verklären. Hier einige Beispiele, die mir während meines nur kurzen Aufenthaltes auffielen:
Kubanische Menschen befinden sich nach wie vor in einer fast permanenten, nervenaufreibenden und unbefriedigenden „Warteschleife“. Sie warten, wenn Lebensmittel eintreffen, die auf Karten zugeteilt werden. Sie warten auf Beförderungsmittel des innerstädtischen Nahverkehrs. Das Hauptnahverkehrsmittel ist nach wie vor die Pferdekutsche, die acht bis zehn Personen befördern kann. Kubaner müssen nicht selten lange auf Busse warten, die den zwischenstädtischen Fernverkehr bedienen. Das solidarische Verhalten von LKW- und PKW- Überlandfahrer können nur zum Teil zur Entspannung der Lage beitragen.
Die Grundversorgung aller Kubaner mit Lebensmitteln ist gesichert. Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Grundversorgung über ein Zuteilungssystem erfolgt, das die Grundbedürfnisse der Menschen in Stadt und Land nur mit dem Allernotwendigsten gewährleistet Die darüber hinausgehenden Erwartungen können nur auf den freien Märkten zu wesentlich höheren Preisen oder in Läden befriedigt werden, in denen mit dem konvertiblen Peso bezahlt werden muss. Das können sich die meisten Kubaner aber nicht leisten, weil sie diese Zahlungsmittel nicht besitzen.
Die kubanische Regierung hat 2004 zwar den US-Dollar als Zweitwährung in Kuba abgeschafft, aber nicht die Zweiteilung der Gesellschaft in jene, die über den konvertiblen Peso verfügt, der an Stelle der US-Währung trat, und jene, die ihn nicht haben. Die jetzige Situation ist notgedrungen, sie muss und ich hoffe, sie wird so bald als möglich überwunden werden. Alle Anzeichen deuten daraufhin, dass der allseitigen Entwicklung der kubanischen Landwirtschaft Priorität mit dem Ziel beigemessen wird, die Ernährungslage der Bevölkerung durch Eigenversorgung zu gewährleisten und die Ausgaben für Nahrungsmittelimporte drastisch zu senken.
So erfreulich sich der wichtigste Industriezweig Kubas, der Tourismus, entwickelt und Arbeitsplätze für nahezu 300 000 Beschäftigte bietet, so kann nicht übersehen werden, dass dabei auch nachteilige Erscheinungen nicht auszuschließen sind. Unter den über zwei Millionen Touristen, die das Land jährlich besuchen, sind beiweitem nicht nur Freunde Kubas. Ihr Einfluss nicht nur auf die Mitarbeiter der Tourismusbranche darf auf Dauer nicht unterschätzt werden. Auch die Verlockung, an konvertible Währungen über die Touristen zu gelangen, ist angesichts der angespannten Versorgungslage groß. Das Spannungsfeld zwischen „erster“ Welt(Touristen) und „dritter“ Welt(kubanische Angestellte), ist insbesondere in den modernen „All inclusive“-Hotelanlagen allgegenwärtig und verleitet zu unkontrollierten „Geschäften“.
Neben engagierten, sehr freundlichen, umsichtigen und fleißigen Mitarbeitern der Tourismusbranche sind Anzeichen von Gleichgültigkeit und Lustlosigkeit unverkennbar. Sie scheinen sich im staatlichen Tourismusunternehmen in sozialer Sicherheit auf relativ hohem Niveau zu wähnen, und zwar unabhängig von ihrem eigenen Einsatzwillen.
Zu Recht betont Fidel Castro: “heutzutage ist das Humankapital praktisch die wichtigste Reserve des Landes.“ Angesichts der lang anhaltenden Stagnation und sogar einer dramatischen rückläufigen Wirtschaftsentwicklung nach dem Zusammenbruch des Sozialismus in Europa konnte jedoch diese hoch qualifizierte Reserve nicht produktiv genug genutzt werden. Unbefriedigt sind jene Menschen, die einer Tätigkeit nachgehen, die nicht ihrer Ausbildung entspricht und sie unterfordert. Erst im Rahmen der sich bereits abzeichnenden Belebung der ökonomischen Entwicklung wird das „Humankapital“ noch wirksamer zum Tragen kommen können.
Die Infrastruktur Kubas hat vor allem angesichts der Blockadepolitik der USA erheblichen Nachholbedarf. Sie beeinträchtigt unmittelbar die Wirtschaftsentwicklung, aber auch das tagtägliche Leben der Kubaner. Der Zustand des gesamten Straßennetzes, des Eisenbahnwesens, des Fuhrparks, des Telekommunikationswesens u. a. m. ist in keinem guten Zustand, um es vorsichtig auszudrücken. Eine Modernisierung ist dringend erforderlich. Würden die USA für die Schäden aufkommen, die sie Kuba seit 1961 zugefügt haben, könnten bereits in wenigen Jahren wesentliche Ergebnisse bei der Modernisierung der Infrastruktur erreicht werden.
Trotzt erzielter Fortschritte - Kuba fördert bereits 4 Mio. Tonnen Erdöl - wirkt sich das permanente Energiedefizit für die gesamte Entwicklung weiterhin negativ aus. Die Zusammenarbeit mit Venezuela und die weitere Erschließung eigener Vorkommen, sowie deren effizienterer Einsatz sollen diesen Engpass schließen helfen.
Auffällig ist, dass in der Landwirtschaft kaum Technik zum Einsatz kommt. Während man in ländlichen Gegenden neue Wohnbauten sah, konnte ich Neubauten in den Städten nicht feststellen. Im Wohnungsbau scheint es ebenfalls größere Probleme zu geben.
Wenn mich mein Gesamteindruck nicht trügt, dann stellt sich den meisten Kubanern heute nicht die Systemfrage, ob Sozialismus oder nicht Sozialismus. Die Kubaner und insbesondere die nachrückenden Generationen, die die vorrevolutionäre Zeit nicht mehr erlebt haben, erwarten vielmehr, dass sich ihr Leben in den kommenden Jahren unter diesem System verbessern möge. Dabei geht es ihnen zunächst vor allem um eine bessere Versorgung mit Nahrungsmitteln und Bekleidung. In den letzten Jahren sind dazu bereits Maßnahmen dahingehend ergriffen worden, dass noch mehr Entscheidungen dort getroffen werden, wo sie am sachkundigsten im Interesse der Menschen gefällt werden können.
Kuba, das sind ganz konkrete Menschen, denen täglich enormes Leid zugefügt wird, und zwar nicht durch Castros „Diktatur“, sondern durch ein brutales Diktat der Herrschenden der USA. Würde die Blockade fallen, könnten sich sofort und spürbar die Lebensbedingungen eines jeden kubanischen Menschen verbessern. Kubaner setzen sich für nationale Befreiung, für sozialen Fortschritt, für Gerechtigkeit und für vielfältige Solidarität („Zärtlichkeit der Völker“) mit den Unterdrückten weltweit ein. Die kubanische „Zärtlichkeit“ verdient ebenso solidarisch und zärtlich erwidert zu werden. Ich begrüße deshalb den jüngsten Antrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Es ist nicht zuletzt eine „menschenrechtliche“ Schande, dass dieser Antrag zur Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba von allen anderen Fraktionen am 17. Januar 2008 abgelehnt wurde. Damit befinden sich diese Volksvertreter christlicher, sozialdemokratischer, liberaler und grüner Färbungen nicht nur im Gegensatz zur Haltung der Weltgemeinschaft von 184 (von 192) Staaten, sondern im Widerspruch zum Abstimmungsverhalten der eigenen Bundesregierung.
Kuba und Linkspartei
Das kubanische Experiment und das Experiment Linkspartei haben m. E. bei aller Unterschiedlichkeit mit Blickrichtung auf aktuelles und künftiges politisches Agieren in der heutigen Welt mehr grundsätzliche Gemeinsamkeiten als Dissens.
- Bisher kann davon ausgegangen werden, dass auch in der Linkspartei weitgehend Konsens darüber besteht, dass der Kapitalismus nicht das letzte Wort der Menschheitsgeschichte ist und alles getan werden muss, um eine andere weltweite Entwicklungsperspektive zu ermöglichen. Kuba wiederum zeigt, dass eine andere Welt nicht nur nötig, sondern auch möglich ist. Allein diese grundsätzliche Gemeinsamkeit sollte es möglich erscheinen lassen, unvoreingenommen voneinander zu lernen, was unter den jeweiligen konkreten Bedingungen getan werden kann, um dem Ziel einer besseren Welt ein stückweit näher zu kommen.
- Experten beider Strömungen(Ost/West) der Linkspartei könnten Kuba positive und negative Erfahrungen der DDR und der BRD sowie anwendbare Marktmechanismen unter kubanischen Bedingungen vermitteln. Vertreter der KPK und anderer gesellschaftlichen Kräfte könnten vielmehr der Linkspartei, insbesondere dort, wo sie Regierungsverantwortung trägt oder sie anstrebt, Erfahrungen darüber vermitteln, wie eine Partei das Vertrauen von Menschen gewinnen und nachhaltig erhalten kann.
- Im Hinblick auf die Menschenrechtsproblematik sind die Vorstellungen demokratischer Sozialisten hierzulande und die Realitäten des realpraktizierenden Sozialismus in Kuba viel näher als die Diskrepanz zwischen den verbalen Erklärungen über die universelle Gültigkeit aller Menschenrechte einerseits und den Realitäten in den meisten Ländern dieser Welt andererseits. Das kann unsere gemeinsame Erkenntnis vertiefen helfen, dass Freiheitsrechte ohne soziale Rechte für viele Menschen nur formal bleiben müssen und soziale Rechte ohne Zugang zu Freiheitsrechten im Widerspruch zu einer gerechten Gesellschaftsordnung stehen, die vorgibt, sozialistisch und demokratisch zu sein.
- In einer Welt, in der Weltkonzerne und Banken über Ländergrenzen hinweg global agieren, um ihre Profitinteressen auf Kosten der Menschen, der Weltressourcen und der Umwelt zu sichern, ist das Gebot der Zeit, sich über Trennendes hinweg für ein solidarisches Miteinander für die Bewahrung dieser Welt, für eine andere Welt einzubringen. Da gibt es mit Kuba viel Gemeinsames.
- Seit dem Sieg der kubanischen Revolution ist Kuba dem exilkubanischen Terrorismus sowie dem Staatsterrorismus der USA ausgesetzt. Nicht zuletzt deshalb hat die kubanische Regierung eine klare Haltung zum Kampf gegen den Terrorismus weltweit und verurteilt die Doppelmoral der USA-Regierung in dieser Frage. Auch hier sind Gemeinsamkeiten mit Positionen der Linkspartei unverkennbar.
- Gemeinsamkeiten in Fragen von Krieg und Frieden sowie Armutsbekämpfung sind ebenso unschwer ausfindig zu machen.
Dr. Andrej Reder |
