Wachstum trotz Hürden

Deisy Francis Mexidor, Havanna

Ungeachtet der US-Blockade hat sich die kubanische Wirtschaft im ausgehenden Jahr weiter erholt. Regierung bekräftigt den sozialistischen Weg

Trotz der verschärften Bedrohungen aus den USA, trotz der immer aggressiveren Blockadepolitik der Bush-Regierung – die kubanische Wirtschaft erholt sich. Fünfzehn Jahre nach Beginn der »Sonderperiode in Friedenszeiten«, einer Art Notwirtschaft, wird bis zum Jahresende ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 11,8 Prozent erwartet. In die Rechnung einbezogen wurde der Ausbau der Sozialleistungen, von denen inzwischen nicht nur nur das kubanische Volk, sondern zahlreiche Staaten der Erde profitieren.

Ein prominentes Beispiel dafür ist die »Misión Milagro«. Im Rahmen dieses bilateralen Sozialprogrammes werden seit dem Jahr 2004 venezolanische Patienten mit Augenerkrankungen in Kuba behandelt. Caracas liefert im Gegenzug Erdöl nach Kuba. Nach ihrer Etablierung wurde die »Mission Wunder« inzwischen auch auf andere Staaten Lateinamerikas und der Karibik ausgeweitet. Bislang konnte auf diese Weise 172306 Patienten ihre Sehkraft wiedergegeben werden. Die meisten von ihnen kamen aus ärmeren Schichten. Ohne das kubanisch-venezolanische Programm hätte sich kaum einer von ihnen die Operation leisten können.

Die staatlichen Investitionen umfaßten zudem die Renovierung von 129 Polikliniken. Aus dem Kulturetat wurden 477 Titel mit zusammen 4,4 Millionen Exemplaren publiziert. Der Umsatz der pharmazeutischen Industrie wuchs um 26 Prozent, während der Tourismus um 12,3 Prozent zunahm. Während in diesem Jahr 2,3 Millionen Besucher nach Kuba kamen, konnten die Ausgaben in der Branche weiter gesenkt werden.

»Die sozialen und wirtschaftspolitischen Ergebnisse haben die Erwartungen übertroffen«, bekräftigte daher auch der Ökonom und Parlamentsabgeordnete Osvaldo Martínez unlängst während einer Sitzung der Nationalversammlung der Poder Popular (Volksmacht). Sie könnten sich unmittelbar in einer Festigung der sozialen Gerechtigkeit auswirken, indem Mindesteinkommen, Pensionen und die Sozialhilfe weiter angehoben werden. Von diesen Leistungen profitiert immerhin fast die Hälfte der Elf-Millionen-Bevölkerung Kubas. Nach Martínez’ Angaben sollen die neuen Ressourcen auch genutzt werden, um die Energiewirtschaft zu reorganisieren. Bereits im November waren landesweit die Löhne und Gehälter angehoben worden. Die damit verbundenen Gesamtkosten für den Staat erreichen derzeit 4,26 Milliarden Pesos (rund 144 Mio. Euro), sie stiegen damit in diesem Jahr um 25,8 Prozent an. Weiterhin Geltung hat das sozialistische Motto, nach dem jeder nach seinen Möglichkeiten zum Gemeinwohl beitragen soll und jeder nach seiner Arbeitsleistung entlohnt wird.

Große Aufmerksamkeit wird der Wohnungsbaupolitik zuteil. Nach Regierungsangaben sollen im Verlauf dieses und des kommenden Jahren 1,5 Millionen neue Wohneinheiten geschaffen werden.

Der Staat tritt allerdings nicht nur als Verteiler auf. Mit einem deutlichen Appell an die Eigenverantwortung wurden am 22. November die Richtlinien für eine neue Energiepolitik bekanntgegeben. Mit der Anhebung der Strompreise für Verbrauchsraten über 100 Kilowatt im Monat sollen die Konsumenten zum Stromsparen angehalten werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden 15 Millionen Sparlampen verteilt. Mit den Maßnahmen soll der private Energieverbrauch um bis zu 70 Prozent gesenkt werden.

Zugleich will man Erscheinungen der Korruption stärker ins Visier nehmen. Denn während Kuba sich in den letzten eineinhalb Jahrzehnten einer immer aggressiveren Blockadepolitik der USA gegenübersah, hat die dadurch geschürte Not im eigenen Land die Veruntreuung von Geldern und Gütern zum eigenen Vorteil begünstigt. Während einer Rede Mitte November hatte Präsident Fidel Castro das Problem mit der Frage thematisiert, ob ein revolutionärer Prozeß wie in Kuba umgekehrt werden könne. Diese Möglichkeit bestünde durchaus, so Castro. Aber nur, wenn Phänomene wie die Korruption, die die Werte der Revolution unterlaufen, nicht rechtzeitig angegriffen und zurückgedrängt würden.