Informationen vom DAAD zu Kuba
Bilaterale Beziehungen Stand: Oktober 2003
Politische Beziehungen
Wirtschaftsbeziehungen
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Kulturelle Zusammenarbeit
Politische Beziehungen
Nach einer spürbaren Dynamisierung zwischen 2000 und 2002, insbesondere auch durch die Kuba-Besuche der Bundesministerin Wieczorek-Zeul im Mai 2000, von Bundestagspräsident Thierse im März/April 2001, und des ehemaligen Bundesministers Dr. Müller im Juli 2001 sowie die Deutschland-Besuche des kubanischen Vizepräsidenten Carlos Lage im März 2000 und im März 2002, die u.a. zur Aushandlung eines Umschuldungsabkommens, der Wiederaufnahme von Hermes-Bürgschaften sowie grundsätzlich zur Aufnahme bilateraler staatlicher Entwicklungszusammenarbeit führten , gestalten sich die bilateralen politischen Beziehungen seit der drastischen Verschlechterung der Menschenrechtslage auf Kuba und den Reaktionen der EU hierauf deutlich schwieriger. Nachdem auch Deutschland zu seinem Nationalfeiertag am 03.10. Mitglieder der kubanischen Opposition eingeladen hat, haben die staatlichen kubanischen Institutionen den offiziellen Kontakt zu Botschafts- und Regierungsvertretern weitgehend abgebrochen.
Wirtschaftsbeziehungen
Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hatten sich in den letzten Jahren intensiviert, 2002 haben sie allerdings wieder abgenommen. Im ersten Halbjahr 2003 hat die Ausfuhr deutscher Produkte nach Kuba deutlich zugenommen, Dennoch liegt Deutschland im Handelsaustausch sowie bei Investitionen in Kuba (nur in Form von Gemeinschaftsunternehmen möglich) noch deutlich hinter einigen anderen EU-Staaten zurück. Im Jahr 2001 lag der Anteil Deutschlands an der gesamten kubanischen Warenausfuhr in Höhe von 1.700 Mio. USD mit 20 Mio. USD bei 1,1%. Der Anteil Deutschlands an der gesamten kubanischen Wareneinfuhr in Höhe von 4.800 Mio. USD lag mit 100 Mio. USD bei 2,1%
Deutsch-kubanischer Handelsaustausch (Quelle: Statistisches Bundesamt; in Mio. EUR):
Deutsche Ausfuhr nach Kuba:
• 1999: 65,8
• 2000: 70,4
• 2001: 101,7
• 2002: 75,4
• 2003 (1. Hj.): 53,9 (vorläufig)
Deutsche Einfuhr aus Kuba:
• 1999: 38,7
• 2000: 54,7
• 2001: 34,4
• 2002: 31,7
• 2003 (1. Hj.): 14,6 (vorläufig)
Die wirklichen Zahlen liegen jedoch weit über den Zahlen des statistischen Bundesamtes und der kubanischen Behörden, da sehr viele Lieferungen über holländische oder belgische Häfen (z.B. Nickel, bei dem Deutschland Hauptabnehmer ist) abgewickelt werden und deshalb nicht in der bilateralen Statistik erscheinen. Das gleiche gilt für die hier sehr stark vertretenen spanischen Im-/Exporteure, die deutsche Produkte in ihrer Warenpalette führen und über Spanien nach Kuba exportieren, bzw. kubanische Produkte, auf die ein Allein-Importrecht besteht, importieren und nach Deutschland weiterverkaufen.
Ein weiteres wichtiges Element der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen: Der deutsche Tourismus nach Kuba stieg in den letzten Jahren deutlich an, allerdings waren nach den Terroranschlägen des 11.09.2001 auch Rückgänge zu verzeichnen. Während im Jahr 2000 eine Zahl von 203.000 Besuchern aus Deutschland zu verzeichnen war (von insgesamt rd. 1,8 Mio. Touristen), waren es im Jahre 2002 nur 170.000 (von insgesamt rd. 1,68 Mio. Touristen). Mittlerweile dürfte Deutschland nach Kanada, Italien und Frankreich an vierter Stelle der Herkunftsländer stehen.
Am 25. Mai 2000 wurde ein deutsch-kubanisches Umschuldungsabkommen unterzeichnet und in Kraft gesetzt. Damit konnte das Problem kubanischer Altschulden gegenüber der deutschen öffentlichen Hand gelöst werden. Dies ermöglichte auch die Wiederaufnahme der Gewährung von Hermes-Ausfuhrbürgschaften seit dem 1. Juli 2000. Im Januar 2003 wurde eine weitere Hermes-Kreditlinie für mittel- und langfristige Geschäfte über 25 Mio. Euro gewährt.
Seit 1999 ist Deutschland mit einer offiziellen Beteiligung an der jährlich Anfang November stattfindenden Internationalen Havanna-Messe (FIHAV) vertreten. Im Herbst 2002 beteiligten sich daran rd. 50 deutsche Aussteller. Die Beteiligung 2003 dürfte geringer ausfallen, da das Interesse an Kuba aufgrund der insgesamt enttäuschenden Entwicklung wirtschaftlicher Reformen gesunken ist. In diesem Zusammenhang sind die zunehmenden Aktivitäten von Bundesländern zur Förderung der Wirtschaftsbeziehungen hervorzuheben. Bei der Herbstmesse 2002 waren Bayern, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt mit Gemeinschaftsständen vertreten. Außerdem leiteten mehrere Wirtschaftsminister Delegationsreisen von Unternehmensvertretern nach Kuba, so die Wirtschaftsminister von Hessen (Februar und November 2002), von Baden-Württemberg (April 2002) und Bremen (März 2003).
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Die Aufnahme deutscher staatlicher entwicklungspolitischer Zusammenarbeit (EZ) mit Kuba wurde 1999/2000 beschlossen. Hierfür wurden Kuba 1,6 Mio. EUR für die erste Phase eines Projekts der Technischen Zusammenarbeit (TZ) im Bereich der Bekämpfung der Wüstenbildung in Ostkuba zugesagt, außerdem 1 Mio. EUR für einen Studien- und Fachkräftefonds. Aufgrund des fehlenden TZ-Rahmenabkommens bzw. eines Notenwechsels konnte die staatliche TZ aber noch nicht beginnen. Wie schon seit einer Reihe von Jahren wird deutsche EZ mit Kuba weiterhin auch über nichtstaatliche Träger durchgeführt. Im Jahr 2002 erhielt Kuba außerdem Mittel der humanitären Hilfe des Auswärtigen Amts zur Behebung von Schäden der Wirbelstürme "Lily" und "Isidore" in Höhe von insgesamt über 100.000 Euro. Hinzu kommt der deutsche finanzielle Anteil an multilateralen Maßnahmen, insbesondere an der EZ der Europäischen Kommission für Kuba, die derzeit rd. 10-15 Mio. EUR pro Jahr beträgt.
Seit Juli 2003 verzichtet Kuba auf direkte staatliche EZ der EU und ihrer Mitgliedstaaten, so dass einige geplanten Projekte von kubanischer Seite abgesagt wurden. Auch aufgrund der einseitigen kubanischen Aufkündigung der Entwicklungszusammenarbeit wurde die bisherige direkte staatliche Zusammenarbeit Deutschlands mit Kuba in den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit, wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit und Kultur bis auf weiteres suspendiert. Kofinanzierung von nichtstaatlichen Trägern wird in Zukunft im Sinne des Gemeinsamen Standpunktes der EU genauer geprüft werden.
Kulturelle Zusammenarbeit
Die kulturellen Beziehungen einschließlich der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung und des akademischen Austausches wurden in den letzten Jahren weiter ausgebaut. Die Intensität der kulturellen Bemühungen wird dadurch untermauert, dass insgesamt schätzungsweise 30.000 Kubaner in Deutschland - vor allem in der ehemaligen DDR - studiert oder gearbeitet haben. Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) gewährt für den Austausch mit Kuba Stipendien an Studierende und Dozenten für mehrwöchige Aufenthalte bis hin zu Jahresstipendien. Die Alexander-von-Humboldt-Stiftung vergibt ebenfalls Stipendien an Postgraduierte. Auch InWent sowie andere - z.T. auch private - Institutionen vergeben Stipendien, insbesondere zur Fortbildung. Darüber hinaus bestehen zahlreiche Zusammenarbeitsprogramme zwischen deutschen und kubanischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die vielfach vom DAAD, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Stiftungen oder anderen Institutionen gefördert werden. Im Rahmen des Verzichts Kubas auf staatliche EZ mit der EU und ihrer Mitgliedstaaten sind bzw. werden diese Programme voraussichtlich in Mitleidenschaft gezogen.
Im August 2001 hat das Goethe Institut (GI) aufgrund einer Vereinbarung mit dem Auswärtigen Amt einen Vertreter an die Deutsche Botschaft Havanna entsandt, der dort zugleich als Kulturreferent tätig ist und den Aufbau eines zukünftigen GI in Havanna vorbereitet. Nachverhandlungen am bereits im September 2003 paraphierten Kulturabkommen hatten dessen Unterzeichnung verzögert. Auf die drastische Verschlechterung der Menschenrechtslage in Kuba hat Deutschland u.a. auch durch die Suspendierung der Weiterverhandlungen über das Kulturabkommen und den Aufbau des geplanten GI reagiert . Ebenso ist sämtliche öffentliche Förderung von Kulturveranstaltungen z.Z. eingefroren.Der bilaterale Austausch von einzelnen Künstlern und Gruppen (z.B. kubanische Musik- und Tanzgruppen nach Deutschland) ist intensiv und geschieht z.T. auch ohne öffentliche Förderung kommerziell.
