Interview mit Hugo Chávez Frías

Venezuela auf neuen Wegen: Armutsbekämpfung über alles?

jW sprach mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez

* Hugo Chávez Frías ist seit dem 6. Dezember 1998 Präsident Venezuelas. Mit 56 Prozent der Stimmen erhielt er die höchste Zustimmung in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen in dem südamerikanischen Erdölstaat. Chávez wurde auf Basis der neuen Verfassung im Juli 2000 in einem neuen Wahlgang in seinem Amt bestätigt. Am Wochenende sammelte ein Bündnis aus rechten Oppositionsgruppen erstmals Unterschriften für ein Abberufungsreferendum gegen den linken Politiker.

F: Herr Präsident, in Venezuela zeigen sich die Probleme Lateinamerikas in ihrem vollen Ausmaß. Sie selbst haben auf die Priorität der Armutsbekämpfung hingewiesen und große Sozialkampagnen wie die »Mission Robinson« oder die »Mission Sucre« organisiert. Nun zeigt sich aber mit dem gegen Sie eingeleiteten Referendum, daß es auch Widerstand gegen Ihre Politik gibt.

Im Dialog mit den Industriestaaten, den sogenannten entwickelten Staaten, weise ich immer wieder darauf hin, daß sich das Armutsproblem nicht auf Lateinamerika beschränkt. Es zeigt sich zunehmend, daß sich Armut nicht nur auf materielle Werte bezieht. Im Vordergrund steht nach meinem Ermessen eine wachsende moralische Verarmung. Sie bildet zugleich die Basis der materiellen Not weltweit. Das Motto findet sich schon in der Bibel, als Jesus zu Luzifer sagte: »Der Mensch lebt nicht vom Brot allein.« Aber ohne Brot kann er auch nicht leben. Darum geht es in Venezuela: Wir führen den Kampf gegen alle Formen der Armut, moralische wie materielle. Uns geht es nicht um eine aufholende Entwicklung, bei der wir den modernen europäischen Lebensstil oder den »American Way of Life« nachahmen.

F: Wenn Sie über die globale Krise sprechen, ziehen Sie oft den Vergleich zur Weltwirtschaftskrise von 1929. Befinden wir uns heute in einer der damaligen Zeit vergleichbaren imperialistischen Phase?

Die heutigen Probleme reichen über die Ebene einer reinen Wirtschaftskrise hinaus. Der Systemtheoretiker Fritjof Capra drückte das so aus: »Die Paradigmen, die unsere Gesellschaften seit 200 Jahren bestimmt haben, befinden sich in Auflösung.« In den vergangenen Jahrzehnten hingen die Menschen der Illusion an, daß solche Veränderungen nicht mehr stattfinden würden.

F: Wenn Sie das Wirtschaftssystem neu organisieren würden: Was wären Ihre ersten Schritte, und wer wären Ihre engsten Partner in der Region? Inácio »Lula« da Silva, Néstor Kirchner oder Fidel Castro?

Ich denke, daß noch viele andere Namen zu nennen wären. Nicht nur aus Lateinamerika. Neben den großen Namen, den Präsidenten, gibt es zahlreiche Gruppen, kleine und mittlere Geschäftsleute, die durchaus Visionen zur Lösung der nationalen und regionalen Probleme haben und die sich vehement gegen die neoliberale Doktrin wenden, die uns zu ersticken droht. Tatsächlich haben wir, die Regierung, viele Verbündete weltweit. China zum Beispiel, das eine sehr interessante Entwicklung hin zu einem marktwirtschaftlichen Sozialismus durchlebt. Das Land hat quasi die Entwicklung vom Kapitalismus zum Sozialismus hinter sich, um nun einen Systemkompromiß zwischen Sozialismus und Kapitalismus zu etablieren. Wir gehen diese Entwicklung allerdings von der anderen Seite an. Uns einen dennoch wichtige gemeinsame Erkenntnisse, die der Befreiungsgeneral Simón Bolívar mit seiner Idee des »Gleichgewichts zwischen den Extremen« formuliert hat. Dies läßt sich auf die politische, die ökonomische und die soziale Sphäre anwenden. Oder auf die Außenpolitik: Malaysia zum Beispiel ist ein enger Partner Venezuelas. Verbessert haben sich auch die Beziehungen zu den OPEC-Staaten Algerien und Libyen unter Muammar Ghaddafi. Auch sie gehören zu unseren engsten Verbündeten. Mit der nigerianischen Regierung gibt es Berührungspunkte und sogar mit bestimmten Bereichen der US-amerikanischen und kanadischen Gesellschaft. Bei diesen Bündnissen geht es uns nicht um politstrategische Überlegungen, sondern vor allem um wirtschaftliche Strategien. Die dem zugrunde liegende Forderung nach einer multipolaren Wirtschaftsordnung findet jeden Tag mehr Anhänger weltweit. Das Ergebnis der letzten WTO-Tagung im mexikanischen Cancún ist der eindeutige Beweis dafür.

F: Der spanische Schriftsteller Antonio Gala sagte einmal, das Problem des Menschen sei weder das Fleisch auf dem Teller noch die Hölle oder der Teufel, sondern sein Bankkonto. Weist das nicht auf das Hauptproblem Venezuelas hin, das tief in eigene Probleme verstrickt ist? In welchem Ausmaß können Sie sich überhaupt von der neoliberalen Globalisierung lossagen?

In erster Linie behindert das neoliberale Bankenwesen mit all seinen Spekulationsgeschäften eine gleichberechtigte Entwicklung der Gesellschaften. Die letzte schwere Bankenkrise in Venezuela fand 1996 statt, schon damals verloren Tausende Menschen ihre gesamten Ersparnisse. Dafür wurden Millionen außer Landes geschafft. Die Schuld an solchen Skandalen tragen aber nicht nur die Banken, sondern vor allem die Regierungen, die das zulassen. Deswegen haben wir in der Verfassung von 2000 ein entsprechendes Bankengesetz erlassen. All dies ist Teil des Kampfes. Im Rahmen der politischen Auseinandersetzungen wollten sich einige Banken der Putschbewegung anschließen, indem sie ihre Türen verschlossen. Damals habe ich ihnen ein Ultimatum gestellt: »Entweder zahlt ihr den Menschen ihr Geld, oder ich werde in das Bankenwesen mit aller mir zur Verfügung stehenden Macht eingreifen.«

F: Die Bevölkerung Venezuelas scheint in zwei Lager geteilt: die Chavisten und die Gegner von Chávez. Haben Sie es versäumt, Ihre Ziele richtig zu vermitteln, oder liegt es an Ihrem radikalen Regierungsstil, der oft als Neopopulismus gescholten wird?

Der Radikalismus ist ein Bild, das von den Medien transportiert wird. Die Vermittlungs- oder besser Filterfunktion der Medien ist meiner Ansicht nach ein Aspekt, der in der Debatte um die politischen Auseinandersetzungen in Venezuela viel zu wenig beachtet wird. In gewisser Weise schaffen die Medien heute Machtverhältnisse. Der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano beschrieb das Phänomen einmal treffend: »Nie zuvor haben so wenige so viele belügen können.« Die Medien in Venezuela sind Teil der Auseinandersetzungen, denn sie werden von einer gesellschaftlichen Minderheit kontrolliert, die sich aus Eigennutz dem politischen Projekt verweigert.

F: Der ehemalige Präsident Carlos Andrés Pérez hat sogar zum zivil-militärischen Widerstand aufgerufen. Was bedeutet das für die Perspektive Venezuelas?

Darauf möchte ich wieder mit einem Zitat, diesmal von Aristoteles, antworten. Gegenwärtig lese ich das Buch »Das Gemeinwohl« vom US-amerikanischen Linguisten Noam Chomsky. Er thematisiert die Ideen von Aristoteles gleich zu Beginn. Der griechische Philosoph ging davon aus, daß die gesellschaftlichen Spannungen zwischen einer reichen Minderheit und einer verarmten Mehrheit den Grundprinzipien der Demokratie zuwiderlaufen. Das Problem läßt sich auf zwei Arten lösen: Entweder man reduziert die Armut oder die Demokratie. Wir haben uns für die erste Option entschieden.

Interview: Lucila Gallino/ Ralph Niemeyer, Caracas

(Übersetzung: Harald Neuber)