19. Kongresses des Kubanischen Gewerkschaftsbundes, CTC 24. bis 27. September 2006, Havanna
Zusammenfassung einiger Aspekte des Kongresses aus der kubanischen Presse
(Druckversion)
Wichtige Themen für die politische, wirtschaftliche und soziale Zukunft Kubas spielten eine zentrale Rolle in den Debatten des XIX. Kongresses der kubanischen Gewerkschaft in Havanna.
Der Rechenschaftsbericht an den Kongress enthält einen Aufruf an die kubanischer Arbeiter, produktiver zu arbeiten, mit mehr Organisation, Disziplin und ökonomischer Effizienz.
Als einer der Wichtigsten Aufgaben der Arbeiterklasse wurde die Verteidigung der Heimat genannt.
Angesichts der großen Gefahren von außen und denen, die sich aus internen Mängeln ableiten, sei es notwendig, besser organisiert, beständiger und disziplinierter zu arbeiten, betonte der amtierende Staatschef Kubas, Armeegeneral Raúl Castro. „Wir dürfen in keinem Moment vergessen, dass wir es mit einem sehr mächtigen Gegner zu tun haben, der, um sein Vorhaben zu verwirklichen, in der Lage ist, auf welchem Weg auch immer, die Revolution zu vernichten, ohne dass auch nur eine Spur von ihr übrig bleibt“ stellte er heraus. „Es genügt den so genannten Plan Bush durchzublättern und sich an seinen angekündigten geheimen Anhang zu erinnern, um festzustellen, dass das Imperium beabsichtigt , unserem Volk alle Errungenschaften, die es in den vielen Jahre des Kampfes erreicht hat, zu entreißen“, bemerkte er weiter.
Es wäre ein Irrtum zu glauben, es sei alles gelöst, sage Raul Castro. Zu erreichen, dass die Arbeiter sich wie kollektive Eigentümer der Reichtümer der Gesellschaft fühlen und dementsprechend handeln, sei eines der schwierigsten Ziele der politischen Arbeit, bemerkte er und forderte die Arbeiterklasse, die wesentliche Kraft beim Aufbau des Sozialismus, dazu auf, Lastern und Mängeln resolut zu begegnen.
Die fast 1.500 Delegierten legten Wert auf Themen wie die Nahrungsmittelproduktion, die Aufmerksamkeit gegenüber den Rentnern und Pensionären; die internationale Arbeit des CTC und der kubanischen Gewerkschaften; die Wissenschaft und technologische Neuerungen; die kulturelle Weiterbildung, die technische Kapazität und die berufliche Entwicklung der Arbeiter, die Kultur, der Sport und die Erholung; die Arbeitsorganisation und die Gehälter, die betriebswirtschaftliche Perfektionierung, das Sparen und die ökonomische Effektivität, die Sicherung der Gesundheit und der kollektive Nutzen der Arbeit.
Es sei jedoch notwendig, dass die Produktion, Effizienz und Leistungsfähigkeit der Wirtschaft stärker den in Kuba 2005 erfolgten Gehaltserhöhungen entsprechen muss. Von diesen Gehaltserhöhungen hätten mehr als 5 Millionen Beschäftigte profitiert.
Die Vertreter der mehr als 3,39 Millionen Gewerkschaftsmitglieder plädierten für eine stärkere Rolle der Gewerkschaften beim Vorantreiben der festgelegte sozioökonomischen Ziele.
Ein zentrales Thema war die Energierevolution, die Präsident Fidel Castro initiiert hat. Es ist vorgesehen 1 Million Kwh einzusparen , was 1 Mrd. US Dollar entspricht.
Die Delegierten analysierten in 9 Kommissionen u.a. die ideologische und politische Arbeit der Gewerkschaftsbewegung, die Rolle der Frauen und der jungen Arbeiter; die Kaderpolitik, die Finanzpolitik des Gewerkschaftsbundes; die Organisation der sozialistischen Wettbewerbe in den Arbeitskollektiven.
Vier strategische Aufgaben beschäftigten die Diskussionen: die Energierevolution, die Priorität der Nahrungsmittelproduktion, die Erfüllung des Wohnungsbauprogramms, und der „Kampf der Ideen“ (Bildung).
Themen wie die Vervollkommnung eines leistungsbezogenen Einkommenssystems und deren Einfluss auf die Steigerung der Produktion und die Produktivität der Arbeit, fanden große Aufmerksamkeit.
Dieser Gewerkschaftskongress hatte einen besonderen Stellenwert, vor allem wegen seiner intensiven Vorbereitung und Beteiligung durch die Basis. Seit Januar 2005(!) wurden die Themen des Kongresse in den Arbeitskollektiven diskutiert (was dazu führte, dass der Termin des Kongresses mehrmals verschoben werden musste -Einfügung Cuba Sí).
Man kam zu der Schlussfolgerung, dass der Einhaltung der betrieblichen Vereinbarungen mit den Arbeitskollektiven größere Aufmerksamkeit gewidmet werden muss.
Alfredo Morales, Minister für Arbeit und soziale Sicherheit, äußerte sich zu diesem Thema und meinte, dass die Vereinbarungen zwar ein hilfreiches Instrument sind, jedoch ein zu beobachtender Mentalitätswechsel in den Betriebsleitungen und Verwaltungen eine Überprüfung der jeweiligen Vereinbarungen erforderlich macht. Delegierte forderten in diesem Zusammenhang immer wieder, den Problemen der Beschäftigten, insbesondere der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Einhaltung des Arbeitsschutzes eine größere Aufmerksamkeit zu schenken.
Die Zunahme von Arbeitsunfällen sind auf die Nichteinhaltung bestehender Vereinbarungen und Gesetze zurück zu führen, hier müssten die Gewerkschaften stärker auf die Betriebsleitungen einwirken.
Gladys Bejerano, Wirtschaftsministerin, sprach über die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, um das gegenseitige Vertrauen zu erhöhen. „Wir müssen den Formalismus, der zur Routine führt, durchbrechen, in dem die Arbeitskollektive stärkere Kontrollfunktionen gegenüber den Leitungen ausüben.“ Nur so könnten Korruption und Moralverfall unterbunden werden. Der Kongress forderte die Einführung entsprechender Kontrollmechanismen, mit mehr Rechten für die Beschäftigten.
Während der Schlusssitzung des Kongresses wurden die neuen Leitungsgremien des Kubanischen Gewerkschaftsbundes in geheimer Abstimmung gewählt. Neuer Generalsekretär des CTC ist Salvador Valdés Mesa, zu seinem Stellvertreter wurde Reynaldo Valdés Grillo gewählt. Das neue Sekretariat des CTC besteht aus 15 Mitgliedern.
Dem neu gewählten Nationalrat de Kubanisches Gewerkschaftsbundes gehören 157 Mitglieder an.
Die Delegierten verabschiedeten 16 Resolutionen, die in den neun Kommissionen diskutiert wurden. Die einstimmig verabschiedete Abschlusserklärung bekräftigt den Kampf des ganzen kubanischen Volkes gegen die US-Blockade und für die Verteidigung des sozialistischen Prozesses. Gefordert wird die sofortige Freilassung der Fünf von Washington eingekerkerten kubanischen Patrioten. Washingtons Destabilisierungspläne werden zurück gewiesen und dazu aufgerufen, die politische und militärische Ausbildung der Bevölkerung zu verbessern.
In der Abschlusserklärung wird betont, dass es in Kuba nur einen einzigen Übergang geben wird, und dieser führe zu mehr Revolution, mehr sozialer Gerechtigkeit und mehr Sozialismus.
Übersetzung und Bearbeitung: Cuba Sí
Quellen: Trabajadores, Granma |