Wahnsinnige Träume

Ich konnte mir die Ursache der von einigen Teilnehmern des Gipfels von Port of
Spain ausgedrückten Euphorie nicht erklären.

Unter großen Anstrengungen habe ich die berühmte, von diesem “Gipfel von
Amerika” verabschiedete Verpflichtungserklärung gelesen. Ich hatte die
Pressekonferenz unter Vorsitz von Patrick Manning, Premierminister von Trinidad und
Tobago, und unter Teilnahme des erlauchten Stephen Harper, Premierminister von
Kanada, und der Präsidenten von Mexiko y Panama, Felipe Calderón und Martín
Torrijos, gehört. Es war - laut ihnen - der im höchsten Grade außerordentliche Gipfel,
der je stattgefunden hat.

Irgend ein Wunder muss also geschehen sein, dachte ich. Der Stein der Weisen
wurde gefunden. Warum sollte man sich eine einzige weitere Sekunde beunruhigen?
Niemand soll denken, dass es ein Werk des Zufalls war. Können wir etwa nicht lesen
und schreiben? Die OAS ist es, die uns alle gerettet hat. Das ist in 13 der 97 Rubriken
der 67 Seiten der Abschlusserklärung festgehalten.

Ich werde nur sechs Seiten von den acht dieser Reflexion verwenden, um
ebenfalls den Ruhm der OAS anzuerkennen:

„Wir bekräftigen die Grundsätze und Werte der Charta der Vereinten Nationen,
der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), der Interamerikanischen
Demokratie-Charta, des Konsens von Monterrey über Entwicklungsfinanzierung und
die Millenniumserklärung; und sind entschlossen, unseren Kampf gegen die Armut, den
Hunger, den sozialen Ausschluss, die Diskriminierung und die Ungleichheit zu
intensivieren, sowie die Eingliederung und den Zusammenhalt auf sozialem Gebiet zu
fördern, um die Lebensbedingungen unserer Völker zu verbessern und die Entwicklung
und soziale Gerechtigkeit zu erreichen.“

„Wir bestätigen, wie bedeutend es ist, die Zusammenarbeit zwischen unseren
Staaten auf solidarische Art und Weise auf verschiedenen Gebieten der
interamerikanischen Beziehungen gemäß den wichtigsten Grundsätzen und Zielen der
Charta der OAS zu fördern, wobei wir unsere soziale, politische und wirtschaftliche
Vielfalt anerkennen."

„Wir unterweisen unsere Minister, besonders die für Finanzen und soziale
Planung und Entwicklung zuständigen, dass sie die Revision der Landesprogramme für
Sozialschutz, Eingliederung und Beseitigung der Armut einleiten bzw. verstärken… Wir
lassen einen Aufruf an die OAS, die Interamerikanische Entwicklungsbank (BID) und
andere entsprechende regionale und subregionale Einrichtungen für Finanzierung und
Entwicklung ergehen, dass sie diese Anstrengungen innerhalb ihres
Zuständigkeitsbereichs unterstützen.”

„…Wir ermahnen die Arbeitsminister, jeweils entsprechend im Kontext der
Interamerikanischen Konferenz der Arbeitsminister der OAS (CIMT) und in
Zusammenarbeit mit den Beratungsorganen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und
Unterstützung der IAO, auf der für 2009 vorgesehenen sechzehnten CIMT ein
Arbeitsprogramm zur Erreichung dieser Zielstellungen zu unterstützen.”

„…Wir lassen einen Aufruf an die Bildungsminister ergehen, damit sie mit
Unterstützung der OAS, regionalen und internationalen Sonderorganisationen und
Organisationen der Zivilgesellschaft Strategien entwickeln, um die qualitätsgerechte
Mittelschulbildung allen unseren Jugendlichen beider Geschlechter spätestens für 2015
zugänglich zu machen, besonders für die besonders anfälligen Gruppen und jene mit
besonderen Lernbedürfnissen.”

„Wir werden unsere Anstrengungen zur Vorbeugung und Bekämpfung aller
Aspekte des weltweiten Problems der Drogen und der damit verbundenen Delikte,
durch Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit und einer integralen und
ausgeglichenen Betrachtungsweise auf der Grundlage der gemeinsamen und
gemeinschaftlichen Verantwortung gemäß den in der UNO-Charta und der Charta der
OAS enthaltenen Grundsätzen, dem Völkerrecht und unseren eigenen anwendbaren
rechtlichen Rahmen vermehren.“

„Wir beantragen, dass das Generalsekretariat der OAS dem nächsten Gipfel von
Amerika einen Bericht über die Fortschritte bei der Erfüllung der auf den Treffen der
Minister für öffentliche Sicherheit von Amerika (MISPA) und auf den Treffen der
Justizminister und anderen Minister, Bevollmächtigten bzw. Generalstaatsanwälten von
Amerika (REMJA) eingegangenen Verpflichtungen vorlegt… Es ist eine größere
Kooperation bei diesen Treffen zu fördern, sowie die Arbeit der OAS zur Unterstützung
des MISPA und des REMJA. Wir drücken hiermit unseren Dank für die ständige
technische Unterstützung der OAS für die auf diesen Treffen behandelten
Angelegenheiten aus.”

„…Wir werden die Arbeiten der OAS zur Ausarbeitung einer integralen und
hemisphärischen Strategie zur Förderung der interamerikanischen Zusammenarbeit in
der Behandlung der Verbrecherbanden anregen.”

„…Wir erneuern unsere Verpflichtung, die Armut, die Ungleichheit, den Hunger
und den sozialen Ausschluss zu bekämpfen, um die Lebensbedingungen unserer
Völker zu verbessern und die demokratische Regierbarkeit in ganz Amerika zu
verstärken, und wir werden die Grundsätze der Interamerikanischen Demokratie-
Charta beibehalten und sie voll anwenden.”

„Wir bestätigen unsere Unterstützung für die Zielstellungen der Sozialcharta von
Amerika und ihres Aktionsplans, welche beabsichtigen, allen unseren Bürgern mehr
Möglichkeiten zu bieten, Nutzen aus der nachhaltigen Entwicklung mit Gleichheit und
sozialer Eingliederung zu ziehen. Wir raten der OAS, die Vorbereitung dieser
Instrumente zu beenden und werden daran arbeiten, die Verhandlungen zu beenden, und diese Dokumente vor Jahresende 2009 anzunehmen.”

„Wir anerkennen die bedeutende Rolle, welche die OAS bei der friedlichen
Schlichtung unserer Differenzen spielt, ihre Teilnahme an der Förderung einer
demokratischen Kultur des Friedens, des Dialogs und der Nichtanwendung der Gewalt
in der Region, sowie ihre Rolle bei der Einführung der Interamerikanischen
Demokratie-Charta.”

„Unsere Länder werden ihr Bestes tun, um weiterhin jährlich Landesberichte an
die OAS über die auf dem Wege zur Erreichung der spezifischen, auf den Gipfeln von
Amerika festgelegten Zielstellungen durchgeführten Aktionen und erreichten
Fortschritte vorzulegen.”

Warum sollte es uns wundern, dass mit Unterstützung und Eingebung solch
einer verdienstvollen Einrichtung in der Schlussrubrik auf Seite 67 der Erklärung
Folgendes behauptet wird: „Wir, die Staats- und Regierungschefinnen und –chefs von
Amerika, kommen überein, dass dieses Dokument als ‘Verpflichtungserklärung von
Port of Spain’ bekannt gegeben werden soll, und so bestätigen wir es am 19. April
2009?“.

Ist die OAS etwa Garant für die Souveränität und Integrität der Völker von
Lateinamerika? Immer!

Hat sie irgendwann einmal in die inneren Angelegenheiten eines Landes diese
Hemisphäre eingegriffen? Niemals!

Ist es wahr, dass sie immer ein fügsames Instrument der Vereinigten Staaten
darstellt? Niemals!

Ist ein einziger Lateinamerikaner oder Einwohner der Karibik durch ihr
Verschulden umgekommen? Kein Einziger! Das sind Verleumdungen des Castro-
Kommunismus, die von Kuba aus verbreitet werden, einem aus der OAS verstoßenen
Land, weil seine Regierung den Marxismus-Leninismus ausgerufen hat, einem Land,
wo es nie Wahlen gegeben hat, wo niemand wählt oder gewählt wird. Dort herrscht
eine Tyrannei, welche die Frechheit hatte, ein so schwaches, wehrloses und armes
Land wie die Vereinigten Staaten während einem halben Jahrhundert zu konfrontieren.

Wenn sie das nicht berichtigt, dann wird die selbstlose und edle Regierung jenes
Landes Kuba nicht einmal ein Aspirin verkaufen. Die OAS ist für das gelittene
kubanische Volk Garant für seine demokratischen Rechte.

Fidel Castro Ruz
20. April 2009