Der Republikanische Präsidentschaftskandidat
(fünfter und letzter Teil)
Die in der gestrigen Reflexion vom 14. Februar aufgeführten Artikel wurden in
den letzten zwei bis drei Tagen geschrieben.
Vor mehr als zwei Wochen, d.h. am 27. Januar 2008, hat die elektronische
Publikation Tom Dispatch einen Artikel wiedergegeben, der von Germán Leyens für
Rebelión übersetzt wurde: Die Schuldenkrise ist die größte Bedrohung für die
Vereinigten Staaten, von Chalmers Johnson. Dieser US-amerikanische Autor wurde
nicht mit einem vorherigen Nobelpreis geehrt, wie z.B. Joseph Stiglitz, angesehener
und anerkannter Wirtschaftswissenschaftler und Schriftsteller, oder Milton Friedman
selbst, der den Neoliberalismus inspiriert hat, der viele Länder, einschließlich die
Vereinigten Staaten, auf jenen katastrophalen Weg geleitet hat.
Friedman war der aktivste Verteidiger des Liberalismus in der Wirtschaft und
widersetzte sich jeglicher Regelung durch die Regierungen. Seine Ideen wurden von
Margaret Thatcher und Ronald Reagan aufgenommen. Als aktives Parteimitglied der
Republikaner beriet er Richard Nixon, Ronald Reagan und Augusto Pinochet, von
unheilvollem geschichtlichem Hintergrund. Er starb im November 2006 im Alter von 94
Jahren. Er hat zahlreiche Werke geschrieben, darunter Kapitalismus und Freiheit.
Dort, wo ich mich auf den Artikel von Chalmers Johnson beziehe, halte ich mich
strikt an die von ihm verwendeten unwiderlegbaren Argumente. Die von mir
angewendete Methode besteht darin, dass ich essentielle Abschnitte wörtlich auswähle.
„Zu Beginn 2008 befinden sich die Vereinigten Staaten selbst in der anormalen
Situation, dass sie aufgrund ihrer eigenen hohen Lebensniveaus bzw. ihres
verschwenderischen, überdimensionierten militärischen Establishment nicht
zahlungsfähig sind. Ihre Regierung versucht nicht einmal, die ruinösen Ausgaben zur
Unterhaltung riesiger permanenter Armeen, zum Ersatz von Kriegsgerät, das in sieben
Kriegsjahren zerstört bzw. abgenutzt wurde, oder zur Vorbereitung eines Krieges im
Weltraum gegen unbekannte Gegner zu vermindern. Anstelle dessen, schiebt die Bush-
Regierung diese Kosten auf, damit sie von zukünftigen Generationen gezahlt – oder
abgelehnt – werden. Diese Unverantwortlichkeit im Haushalt wurde durch die
Anwendung zahlreicher manipulierender finanzieller Kniffe verkleidet, – so zum Beispiel
ärmere Länder dazu zu bringen, dass sie uns nie da gewesene Summen leihen – aber
der Augenblick, die Rechnung zu begleichen kommt schnell.
„In unserer Schuldenkrise hat es drei weitgehende Aspekte gegeben. Erstens
geben wir in diesem Haushaltsjahr 2008 schwachsinnige Geldsummen für
‘Verteidigungs“-Projekte aus, die nicht mit der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten zu tun haben. Gleichzeitig halten wir die Einkommenssteuern der reichsten
Teile der US-Bevölkerung auf überraschend niedrigen Niveaus.
“Zweitens glauben wir weiterhin, dass wir die beschleunigte Erosion unserer
Basis der verarbeitenden Industrie und unsere Arbeitsplatzverluste an ausländische
Länder durch massive Militärausgaben kompensieren können…“
„Drittens hören wir aufgrund unsere Devotion für den Militarismus auf, in unsere
soziale Infrastruktur und andere Bedürfnisse für das lang anhaltende Wohlergehen
unseres Landes zu investieren…“
„Unser öffentliches Bildungssystem hat sich auf alarmierende Weise
verschlechtert. Wir haben die Gesundheitsbetreuung nicht für alle unsere Bürger
abgesichert und sind unserer Verantwortung als Umweltverschmutzer Nummer eins
der Welt nicht nachgekommen. Was noch wichtiger ist: wir haben unsere
Wettbewerbsfähigkeit als Hersteller für zivile Belange verloren – die eine unendlich
effizientere Verwendung der geringen Ressourcen bedeutet, als die
Waffenproduktion…“
„Es ist praktisch unmöglich, die Verschwendung zu übertreiben, welche die
Ausgaben unserer Regierung für die Streitkräfte darstellen. Die vom
Verteidigungsministerium für das Haushaltsjahr 2008 geplanten Ausgaben sind höher,
als alle anderen Militärhaushalte zusammen. Der Zusatzetat zur Bezahlung der jetzigen
Kriege in Irak und Afghanistan ist an sich höher, als die Militärausgaben von Russland
und China zusammengenommen. Die Ausgaben bezüglich der Verteidigung werden für
das Haushaltsjahr 2008 zum ersten Mal in der Geschichte eine Billion Dollar
überschreiten und die Vereinigten Staaten allein sind zum größten Verkäufer von
Waffen und Munitionen an andere Länder der Erde geworden…“
Die jeweils vom Referenzservice des Kongresses und vom Büro für
Haushaltsfragen des Kongresses veröffentlichten Zahlen stimmen nicht miteinander
überein…“
„Es gibt zahlreiche Gründe für diese Taschenspielerei bezüglich des Haushalts, –
einschließlich ein Wunsch zur Geheimhaltung seitens des Präsidenten, des
Verteidigungsministers und des Militär-Industrie-Komplexes – aber der Hauptgrund ist,
dass Kongressmitglieder, die riesige Vorteile durch die Arbeitsplätze in der
Verteidigungsbranche und opportunistische Projekten zur Anbiederung bei den Wählern
in ihren Distrikten haben, ein politisches Interesse an der Unterstützung des
Verteidigungsministeriums haben..."
„Zum Beispiel werden 23,4 Milliarden Dollar für die Energieabteilung zur
Entwicklung und Erhaltung der Atomsprengköpfe aufgewendet; und 25,3 Milliarden
Dollar des State-Department-Haushalts werden für Militärhilfe für das Ausland
ausgegeben…“
„Das Ministerium für Veteranenfragen erhält zurzeit mindestens 75,7 Milliarden
Dollar, davon 50 Prozent für die langfristige Behandlung der schrecklich Verwundeten
unter den bis jetzt mindestens 28 870 im Irak und 1708 in Afghanistan verletzten
Soldaten.
„Weitere 46,4 Milliarden Dollar werden dem Ministerium für Innere Sicherheit
zugewiesen; 1,9 Milliarden Dollar dem Justizministerium für paramilitärische Aktivitäten
des FBI, 38,5 Milliarden Dollar dem Schatzamt für den Rentenfond der Streitkräfte; 7,6
Milliarden für Aktivitäten, die mit den Streitkräften der NASA in Zusammenhang stehen;
und weit über 200 Milliarden an schuldenfinanzierten ausstehenden Zinsraten. Das führt
die Ausgaben der Vereinigten Staaten für ihr Militär-Establishment während des
jetzigen Haushaltsjahrs (2008), konservativ berechnet, auf mindestens 1,1 Billionen
Dollar.
„Solche Ausgaben sind nicht nur vom moralischen Standpunkt aus gesehen
obszön, sondern unhaltbar vom Standpunkt des Haushalts aus gesehen. Zahlreiche
schlecht informierte Neokonservative und patriotische US-Amerikaner glauben, dass wir
es uns leisten können, sogar wenn unser Verteidigungs-Etat riesig ist, weil wir das
reichste Land der Welt sind… Diese Behauptung ist schon wertlos. Die reichste Einheit
der Welt ist gemäß dem Weltdatenbuch des CIA die Europäische Union. Das BIP der
Europäischen Union wurde 2006 als etwas höher als das der Vereinigten Staaten
berechnet. Das BIP von China im Jahr 2006 lag nur leicht unter dem der Vereinigten
Staaten und Japan war das viertreichste Land der Welt.
„Ein überzeugenderer Vergleich, der aufdeckt, wieweit wir schlechter stehen,
kann man aus der ‘Leistungsbilanz’ verschiedener Nationen ersehen. Die
Leistungsbilanz misst den Netto-Handelsbilanzüberschuss bzw. das Defizit eines
Landes, zusätzlich die internationalen Zahlungen von Zinsen, Lizenzgebühren,
Dividenden, Kapitalgewinn, Auslandshilfe und weitere Einkommen. Damit Japan etwas
herstellen kann, muss es alle notwendigen Rohstoffe importieren. Nachdem es diese
unglaublichen Ausgaben gemacht hat, erreicht es noch einen Handelsbilanzüberschuss
mit den Vereinigten Staaten von 88 Milliarden Dollar pro Jahr und die zweitbeste
Leistungsbilanz der Welt. China ist die Nummer eins hierbei. Die Vereinigten Staaten
sind die Nummer 163 – der Letzte der Liste, schlechter als solche Länder wie Australien
und das Vereinigte Königreich, die ebenfalls hohe Handelsdefizits aufweisen. Im Jahr
2006 betrug ihr Defizit in der Leistungsbilanz 811,5 Milliarden Dollar; der
Zweitschlechteste war Spanien mit 106,4 Milliarden Dollar. Das ist unhaltbar…“
„Unsere übermäßigen Militärausgaben haben sich nicht nur in wenigen Jahren
entwickelt. Das ist über lange Zeit geschehen, wobei sie eine oberflächlich plausible
Ideologie verwendet haben und jetzt beginnen sie, Schaden anzurichten. Ich nenne es
‘militärischen Keynesianismus’. Es ist die Festhaltung an einer ständigen
Kriegswirtschaft und die Behandlung der militärischen Produktion, als ob diese ein
normales Wirtschaftserzeugnis wäre, auch wenn sie keinerlei Beitrag zur Produktion
oder zum Verbrauch leistet…
„Die große Depression der dreißiger Jahre war nur durch den Aufschwung der
militärischen Produktion des Zweiten Weltkrieges überwunden worden…
„Mit diesem Konzept haben die US-Strategen begonnen, eine Massenindustrie
für Munitionen zu schaffen, sowohl zur Begegnung der Militärkraft der Sowjetunion –
den sie konsistent übertrieben haben – als auch zur Aufrechterhaltung der
Vollbeschäftigung und zur Vorbeugung einer erneuten Depression. Im Ergebnis wurden
unter Führung des Pentagon vollkommen neue Industrien zur Herstellung großer
Flugzeuge, atomarer U-Boote, Atomsprengköpfe, Interkontinentalraketen und
Beobachtungs- und Nachrichtensatelliten geschaffen. Das hat zu dem geführt, wovor
Präsident Eisenhower bei seiner Abschiedsrede am 6. Februar 1961 gewarnt hat: ‘Die
Verbindung eines riesigen Militär-Establishment und einer großen Waffenindustrie ist
neu als Erfahrung der Vereinigten Staaten’ – d.h., der Militär-Industrie-Komplex.
„Im Jahr 1990 stellte der Wert der Waffen, Ausrüstungen und Fabriken, die für
das Verteidigungsministerium arbeiteten, 83 Prozent des Werts der Fabriken und
Ausrüstungen der US-amerikanischen verarbeitenden Industrie dar…“
„Die Abhängigkeit der Vereinigten Staaten vom militärischen Keynesianismus ist
fortgeschritten, trotzdem es die Sowjetunion schon nicht mehr gibt…“
„Die Devotion vor dem militärischen Keynesianismus ist in der Tat eine Art des
langsamen wirtschaftlichen Selbstmords…“
„Der Historiker Thomas E. Woods, Jr., stellt fest, dass in den fünfziger und
sechziger Jahren zwischen einem und zwei Drittel aller US-Forschertalente in den
Militärbereich umgelenkt wurden…
„Von den vierziger Jahren bis 1996 haben die Vereinigten Staaten mindestens
5,8 Billionen Dollar für Entwicklung, Proben und Bau von Atomwaffen ausgegeben. Im
Jahr 1967, dem Jahr mit dem größten Atomarsenal besaßen die Vereinigten Staaten
ungefähr 32 500 Atom- und Wasserstoffbomben…“
„Die Atomwaffen waren nicht nur die Geheimwaffe der Vereinigten Staaten,
sondern ihre wirtschaftliche Geheimwaffe. Im Jahr 2006 besaßen wir noch 9 960 (der
modernsten). Zur Zeit gibt es keine gerechtfertigte Verwendung für sie, während man
die für sie aufgewendeten Billionen zur Lösung von Problemen der Sozialversicherung
und Gesundheitsbetreuung, qualitätsgerechter Bildung und Bildungszugang für alle
hätte aufwenden können, um nicht über den Erhalt von Arbeitsplätzen mit hoher
Qualifizierung innerhalb der US-Wirtschaft zu sprechen…“
„Unsere kurze Funktion als ‘einzige Supermacht’ ist am Ende angekommen.
„…Jetzt sind wir schon nicht mehr das wichtigste Darlehensgeberland der Welt.
Tatsächlich sind wir jetzt das größte Schuldnerland und üben unseren Einfluss nur auf
der Grundlage von militärischen Heldentaten weiter aus.
„Ein Teil des verursachten Schadens wird nie wieder gut gemacht werden
können.
„Dieses Land muss dringend ein paar der folgenden Schritte tun. Unter anderem
die von Bush 2001 und 2003 aufgezwungenen Steuerkürzungen für die Reichen
abschaffen, unser globales Imperium von über 800 Militärstützpunkten aufzulösen
beginnen, aus dem Militärhaushalt alle jene Projekte entfernen, die nichts mit der
nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten zu tun haben und aufhören, den
Verteidigungsetat als keynesianisches Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu
verwenden. Wenn wir dies tun, dann haben wir eine haarbreite Möglichkeit, uns zu
befreien. Wenn wir dies nicht tun, werden wir die mögliche nationale Insolvenz und eine
lange Depression erleben."
In einer Internetbefragung über Johnsons Werk ist die Antwort für ihn schon
entworfen. Was besagt sie? Etwas, was ich sehr synthetisch erläutere:
„Johnson argumentiert, dass die Vereinigten Staaten ihr schlimmster eigener
Feind sind. ‘Eher früher als später, sagt er, wird die Arroganz der Vereinigten Staaten
zu ihrem Sturz führen ’. Johnsons Buch ist in hohem Maße aus eigenständigen Kapiteln
bezüglich einer Anzahl von lose zueinander in Beziehung stehender Themen
zusammengesetzt.
„‘Die Zeit zur Verhinderung des finanziellen und moralischen Bankrotts ist knapp’.
Später gelangt er zu der folgenden Schlussfolgerung: ’wir stehen kurz davor, die
Demokratie zugunsten der Aufrechterhaltung des Imperiums zu verlieren‘. Johnsons
Werke werden als ’polemisch‘ beschrieben… Während viele von uns unempfindlich
gegenüber dem Unsinn des Weißen Hauses geworden sind, ist die Empörung von
Johnson über die Regierung lebendig – über ihre Foltermemoranden, ihre Missachtung
der freien öffentlichen Information, ihre Verspottung der gültigen Abkommen. Das kann
aufgrund seiner konservativen Vorgeschichte sein: er war Marineleutnant in den 50er
Jahren, CIA-Berater von 1967 bis 1973 und lange Zeit Verteidiger des Vietnamkrieges.
Erst spät hat der Militarismus und US- Interventionismus Johnson mit Schrecken erfüllt.
Jetzt schreibt er, als wolle er die verlorene Zeit zurückgewinnen. Johnsons
hervorragendster Beitrag zur Debatte über das US-Imperium ist seine Dokumentation
über das weit gespannte Netz von Militärstützpunkten der Vereinigten Staaten im
Ausland…
„‘Vor vielen Jahren konnte man die Expansion des Imperialismus anhand der
Aufzählung von Kolonien aufzeigen’, schreibt Chalmers Johnson in Némesis: die letzten
Tage der US-amerikanischen Republik. ‘Die US-amerikanische Version der Kolonie ist
der Militärstützpunkt…’:
„Némesis ist ein Buch über die harte Macht. Durch den Vergleich der weit
entfernten Stützpunkte der Vereinigten Staaten mit den römischen Garnisonen stellt
Johnson die These auf, dass die Dinge sich seit den Zeiten von Cäsar und Oktavius kaum verändert haben. Aber mit den unter den großen Mächten und den kleineren
verstreuten Atomwaffen kann die Militärmacht nur die gegenseitige Vernichtung
erreichen… Unsere Truppen werden belagert.“
„Jedes einzelne der weisen Kapitel von Johnson zeigt soviel, wie es verwirrt.
Aber ihrer ihnen zugrunde liegenden wortreichen Klage über den Tod der Demokratie
fehlt es an analytischer Kraft. Johnson schaut misstrauisch auf ‘diejenigen, die glauben,
dass die Regierungsstruktur im jetzigen Washington irgendeine Ähnlichkeit mit der in
der Verfassung von 1787 zu tun hat’.
„Solch ein Pessimismus scheint übertrieben. Die Republik hat Richard Nixon
überlebt und Edgar J. Hoover und die Demokratie wird trotz der erlittenen Schläge auch
Bush überleben.“
Die Argumente, um konkret auf Johnsons Artikel vom 27. Januar zu antworten,
benötigen etwas mehr als ein Glaubensbekenntnis an die Demokratie und Freiheit.
Johnson hat nicht die Arithmetik erfunden, die sogar ein Schüler der sechsten Klasse
kennt; der große Dichter Pablo Neruda, ebenfalls Nobelpreisträger, war es auch nicht.
Er war nahe dran, nicht seinen Universitätstitel zu erlangen: er fragte ständig – so ein
Biograph – wie viel 8 mal 5 sei; er konnte sich niemals erinnern, dass es 40 ist.
Vor mehreren Monaten, als ich aufmerksam über 400 Seiten der Übersetzung
der Memoiren von Alan Greenspan analysierte, der 16 Jahre lang Präsident der Federal
Reserve der Vereinigten Staaten war, unter dem Titel Die Ära der Turbulenz – über die
ich ein paar Reflexionen zu schreiben versprochen habe, was schon veraltet ist - habe
ich das Geheimnis seiner riesigen Sorgen kennen zu lernen gelernt: Was gerade jetzt
geschieht. Im Wesentlichen verstand er klar die schrecklichen Folgen für das System,
wenn man Bankknoten druckt und ohne Grenzen verbraucht.
Wohl überlegt habe ich keinem der Kandidaten beider Parteien das delikate
Problem des Klimawechsels vorgelegt, um nicht Illusionen und Träume zu verwirren.
Die Werbung hat keinen Einfluss auf physikalische und biologische Gesetze. Diese sind
weniger verständlich und komplizierter.
Ich habe vor Monaten meine Gewissheit darüber ausgedrückt, dass derjenige,
der am meisten über das Thema Klimawechsel weiß und höhere Popularität besitzt,
nicht als Präsidentschaftskandidat antreten würde. Er war es schon gewesen und man
hat ihm den Sieg durch einen skandalösen Betrug genommen. Er hat die Risiken der
Natur und der Politik verstanden. Es ist offensichtlich, dass ich von Albert Gore spreche.
Er ist ein gutes Thermometer. Man muss ihn jeden Tag fragen, wie er geschlafen hat.
Seine Antworten werden ohne Zweifel nützlich sein für die verzweifelte wissenschaftliche Gemeinschaft; diese möchte, dass die Gattung überlebt.
Bei der nächsten Reflexion werde ich ein Thema behandeln, dass für viele
Mitbürger von großem Interesse ist, aber ich werde es nicht vorwegnehmen.
Ich bitte die Leser um Verzeihung wegen der Zeit und dem Raum, den ich fünf
Tage lang mit den Reflexionen Der Republikanische Präsidentschaftskandidat
eingenommen habe.
Fidel Castro Ruz
15. Februar 2008
