Ansprache des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba, Felipe Pérez Roque, zum Thema 18 der Tagesordnung der UN-Vollversammlung, unter der Überschrift „Die Notwendigkeit der Beendigung der von den USA über Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“ - New York, 8. November 2006 (Druckversion)

Geehrte Frau Präsidentin:

Geehrte Herren Abgeordnete:

Zum 15. Mal hintereinander präsentiert Kuba der Vollversammlung das Resolutionsprojekt „Die Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten über Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“.

Wir tun dies in Verteidigung der Rechte des kubanischen Volkes, aber auch in Verteidigung der Rechte des Volkes der USA und der Rechte der Völker, die Sie in dieser Vollversammlung repräsentieren.

Der von den Vereinigten Staaten gegen Kuba geführte Wirtschaftskrieg, der längste und grausamste, den man gekannt hat, ist ein Genozid-Akt und bedeutet eine offenkundige Verletzung des Internationalen Rechts und der Charta der Vereinten Nationen. In diesen 48 Jahren hat die US-Blockade Kuba einen ökonomischen Schaden von mehr als 86 Milliarden Dollar verursacht. Sieben von zehn Kubanern haben seit ihrer Geburt unter den Auswirkungen der Blockade, die uns durch Hunger und Krankheiten bezwingen soll, gelitten und haben ihnen widerstanden.

Die Blockade behindert Kuba, mit den Vereinigten Staaten Handel zu treiben und Tourismus aus diesem Land zu empfangen. Er verbietet Kuba, den Dollar in seinen Auslandstransaktionen zu benutzen und Kredite zu erhalten oder Operationen mit US-Banken oder ihren Filialen in anderen Ländern durchzuführen.

Die Blockade erlaubt der Weltbank oder der Interamerikanischen Entwicklungsbank nicht, Kuba auch nur einen kleinen Kredit zu gewähren.

Noch schwerwiegender als das alles ist, dass die Blockade der Vereinigten Staaten ihre verbrecherischen Bestimmungen den Beziehungen Kubas zu den Mitgliedsländern dieser Vollversammlung auferlegen.

Wir haben gesehen, Herren Abgeordnete, wie der Regierungsvertreter der Vereinigten Staaten hier wieder die gleichen trügerischen Argumente und die gleichen Lügen wiederholt hat, die in den vergangenen Jahren in dieser Versammlung gesagt wurden.

Er lügt, wenn er sagt, dass das Embargo ein bilaterales Thema sei.

Er lügt, wenn er sagt, dass Kuba das in anderen Ländern handeln und kaufen kann, was verboten ist, in den Vereinigten Staaten zu kaufen.

Er lügt, wenn er sagt, dass die Vereinigten Staaten die Schiffe anderer Länder nicht verfolgen, die versuchen, Kuba anzulaufen.

Er sagt dieser Versammlung außerdem, dass Kuba die Blockade als Vorwand benutze.

Ich wiederhole dem sehr geehrten Vertreter, was ich schon im vergangenen Jahr sagte: Wenn die Vereinigten Staaten meinen, dass Kuba das Thema als Vorwand benutze, warum nehmen sie uns nicht den Vorwand und heben die Blockade auf? Warum beenden sie nicht die Blockade gegen Kuba, wenn Kuba sie  ihrer Meinung nach als Vorwand nutzt, um sein Scheitern zu rechtfertigen?

So verbietet sie, Herren Abgeordnete, den Unternehmen in Ihren Ländern, nicht nur den US-amerikanischen Firmen, sondern den Firmen der Länder, die Sie in dieser Vollversammlung repräsentieren, und die von US-amerikanischen Firmen unterstützt werden, den Handel mit Kuba. Auch die Schiffe unter der Flagge Ihrer Länder, Herren Abgeordnete, dürfen nicht in US-Häfen einfahren, wenn sie vorher Waren von oder nach Kuba transportiert haben. Das ist das Torricelli-Gesetz, unterzeichnet vom Präsidenten Bush-Vater im Jahr 1992.

Die US-Blockade verbietet auch den Unternehmen aller anderen Länder, denen Ihrer Länder, Herren Abgeordnete, Produkte in die Vereinigten Staaten zu exportieren, die kubanische Rohstoffe enthalten, und hindert diese Unternehmen daran, Produkte oder Anlagen, die mehr als 10% US-amerikanische Anteile haben, nach Kuba zu exportieren. Das ist die Wahrheit.

Die Blockade, Herren Abgeordnete, verfolgt die Unternehmer anderer Länder, nicht nur die US-amerikanischen, die versuchen, in Kuba Investitionen durchzuführen, Ihre Landsleute. Man droht ihnen, ihnen und ihren Familien den Eintritt in die Vereinigten Staaten zu verbieten, und sogar, sie vor US-Gerichte zu bringen. Das ist das Helms-Burten-Gesetz von 1996.

Ich werde nicht auf Beispielen bestehen, die das Gesagte beweisen. Der Herr Generalsekretär hat mit dem Beitrag von 96 Ländern und 20 internationalen Einrichtungen und Organisationen einen ausführlichen Bericht verbreitet, in dem unmissverständlich die Leiden und Entbehrungen aufgezeigt werden, die die Blockade dem Leben und der Entwicklung des kubanischen Volkes auferlegt.

Aber uns erscheint wichtig, Herren Abgeordnete, die Vollversammlung über den Plan der Wiedereroberung Kubas zu informieren, den der Präsident Bush im Mai 2004 gebilligt und im Juli 2006 aktualisiert hat. In ihm ist klar erkenntlich, was die US-Regierung in unserem Land machen würde, wenn sie eines Tages erreicht, es unter ihre Kontrolle zu bringen.

Gemäß dem Präsident der Vereinigten Staaten, wäre das Wichtigste, in Kuba allen Besitz den früheren Eigentümern zurückzugeben. Das schließt zum Beispiel ein, den hunderttausenden Bauern, die heute in Kuba die Eigentümer ihrer Privatgrundstücke oder in Kooperativen zusammengeschlossen sind, das Land wegzunehmen, um darauf den Großgrundbesitz wieder zu errichten. Es würde auch bedeuten, Millionen kubanische Wohnungsinhaber aus ihren Wohnungen zu vertreiben, um die Immobilien oder die Grundstücke den ehemaligen Reklamanten zurückzugeben.

Der Präsident Bush beschrieb das als einen beschleunigten Prozess unter der totalen Kontrolle  der US-Regierung, die dafür einen so genannten Ausschuss zur Wiederherstellung der Eigentumsrechte gründen würde.

Es würde auch eine Struktur geschaffen werden, das Ständige Komitee der US-Regierung für den Wirtschaftlichen Wiederaufbaus Kubas, das den Prozess leiten würde, in dem Kuba ein hartes Programm der neoliberalen Anpassung auferlegt würde, was die grausame Privatisierung des Bildungs- und Gesundheitswesens einschließen würde, und die Beseitigung der Sozialversicherung und der Sozialhilfe. Die Altersrenten und Pensionen würden abgeschafft werden, und man würde den Rentnern anbieten, auf Baustellen zu arbeiten, im so genannten Korps der Kubanischen Rentner.   

Der Präsident Bush erkennt in seinem Plan an, dass es „nicht einfach sein wird¨, den Plan in Kuba durchzusetzen. Deshalb beauftragt er das State Department, „mit sofortiger Priorität¨ einen Unterdrückungsapparat zu schaffen, von dem wir uns vorstellen, dass er in den brutalen Erstickungs-Methoden geschult wird, die der Vizepräsident Cheney nicht als Folter ansieht, um so den unendlichen Widerstand des kubanischen Volkes zum Erliegen zu bringen. Es wird sogar zugegeben, dass die Liste der Kubaner, die verfolgt, gefoltert und massakriert werden würden, „lang sein wird“.

Man sieht in dem Plan sogar einen Zentralen Adoptionsdienst für Kinder vor, um die Kinder, deren Eltern im Kampf umkommen oder der Unterdrückung zum Opfer fallen, an Familien in den Vereinigten Staaten gegeben werden.  

Dieses ganze zynische und brutale Programm der Rekolonisierung eines Landes, nachdem man es überfallen und zerstört hat, würde von einer Persönlichkeit geleitet werden, die schon ernannt ist, deren lächerlicher Titel,  an Paul Bremer erinnernd, „Koordinator für den Übergang in Kuba“ ist. Ein Caleb McCarry ist der Herr, dessen einziges Bemerkenswertes im bisherigen Leben seine enge Freundschaft mit den kubanischen Terroristengruppen ist, die heute immer noch von Miami aus völlig straflos neue Mords- und Sabotagepläne gegen Kuba machen und durchführen. Es sind die gleichen Gruppen, die Präsident Bush bitten, den Terroristen Luis Posada Carriles, Autor der Explosion eines kubanischen Zivilflugzeuges,  freizulassen, während fünf tapfere kubanische Kämpfer gegen den Terrorismus grausamen und langen Gefängnisstrafen in den Vereinigten Staaten unterworfen werden.

Zwei Jahre nach seiner Bekanntgabe, Herren Abgeordnete, wurde ein großer Teil des Planes schon durchgeführt.

So wurden den in den Vereinigten Staaten lebenden Kubanern neue und größere Einschränkungen für die Familienbesuche in Kuba auferlegt.

Mit Wut wurden die US-Bürger verfolgt, die nach Kuba gereist waren. In den letzten zwei Jahren wurden mehr als 800 Personen Geldstrafen auferlegt, weil sie in unser Land gereist waren.

Für die Geldsendungen nach Kuba wurden zusätzliche Einschränkungen festgelegt.

Die akademischen, kulturellen, wissenschaftlichen und sportlichen Austausche wurden praktisch beseitigt.

Seit 2004 sind 85 Firmen wegen angeblicher Verletzungen der Blockade gegen Kuba Sanktionen verhängt worden.

Die grausame Verfolgung der Finanzgeschäfte und des Handels mit unserem Land wurde intensiviert. Die Ergebnisse der wahnsinnigen Nachforschungen im globalen Maßstab, die die so genannte Gruppe zur Ermittlung der Kubanischen Vermögen bei allen Angelegenheiten durchführt, die eine Bezahlung von oder für Kuba zu sein scheinen.

Zusammen mit der Verschärfung der Blockade billigte Präsident Bush im Mai 2004 weitere 59 Millionen Dollar, um seine spärlichen und heruntergekommenen Söldner in Kuba zu bezahlen und so eine nicht existierende innere Opposition zu fabrizieren, und um Propagandakampagnen und gegen Kuba gerichtete illegale Radio- und Fernsehsendungen zu finanzieren.

Aber alles war vergebens. Präsident Bush sah, wie die Zeit verging und er sein Versprechen den kubanischen Extremistengruppen der Florida gegenüber nicht erfüllen konnte. Seine Probleme im In- und Ausland wuchsen und wachsen, und das sozialistische Kuba war weiter da, aufrecht und kompromisslos.

Dann fügte Präsident Bush am 10. Juli 2006 neue Maßnahmen zu seinem Plan hinzu.

Eine bezeichnende Besonderheit dieser neuen Missgeburt von 93 Seiten ist, dass sie einen geheimen Anhang mit Aktionen gegen Kuba enthält, die nicht veröffentlicht werden, und sie erklären, dass es so sei „um ihre wirksame Durchführung zu erreichen“ und „aus Gründen der Nationalen Sicherheit“. Sind es neue Mordspläne gegen kubanische Führungskräfte, noch mehr Terrorakte, eine Militäraggression? Von dieser Tribüne aus fordern wir Präsident W. Bush vor dieser Vollversammlung der Vereinten Nationen auf, den Inhalt dieses Dokuments zu veröffentlichen, bis jetzt hatte er nicht den Mut, ihn zu enthüllen.

Der Plan beinhaltet natürlich die Bereitstellung von mehr Geld. Diesmal sind es 80 Millionen Dollar in zwei Jahren und nicht weniger als 20 Millionen pro Jahr bis zum Sturz der kubanischen Revolution. Das heißt für immer.

Auch die gegen Kuba gerichteten Radio- und Fernsehübertragungen nehmen in offener Verletzung der Normen der internationalen Fernmeldeunion zu.

Auf der anderen Seite werden erneute Anstrengungen unternommen, um eine so genannte „Koalition“ von Ländern zu schaffen, die die so bezeichnete „Regimeänderung“ in Kuba unterstützt.

In dem Plan von Bush sticht besonders die exterritoriale Anwendung des Wirtschaftskriegs gegen Kuba hervor.

So werden neue Mechanismen festgelegt, um die Maschinerie zu vervollkommnen, die die Regulierungen der Blockade durchsetzt, und es werden neue Sanktionen angewendet. Darunter ist, wegen ihrer Neuheit, die Aburteilung der Blockadebrecher in Gerichtsverfahren zu nennen.

Kraft des Abschnitts III des Helms-Burten-Gesetzes wird die Genehmigung gegeben, vor US-Gerichten  gegen ausländische Investoren in Kuba Klage zu erheben, besonders gegen jene, die aus Ländern kommen, die die Kontinuität der kubanischen Revolution unterstützen.

Es wird auch eine strengere Anwendung des Abschnitts IV festgelegt, der die Einreise in die Vereinigten Staaten der Investoren in Kuba und ihrer Familien verweigert, sich jetzt aber auf die spezielle Verfolgung derer richtet, die in die Erdölsondierung und –förderung, den Tourismus, den Nickel, den Rum oder den Tabak investieren.

Als Werkzeug für die Verfolgung des Verkaufs des kubanischen Nickels auf anderen Märkten – nicht auf US-amerikanischen, um den kubanischen Verkauf an Unternehmen in den Ländern, die Sie in dieser Versammlung vertreten-. wird die „Interagenturen-Arbeitsgruppe für den kubanischen Nickel“ gegründet.

Es wird auch die Behinderung des Austausches unter US-amerikanischen und kubanischen Kirchen verstärkt, und die Entsendung von humanitären Spenden an kubanische religiöse Organisationen wird verboten.

Aber es gibt eine neue von Präsident Bush gebilligte Blockade-Maßnahme, die einen extra Kommentar verdient. In dem Dokument wird festgelegt, dass die Vereinigten Staaten alle Exporte verweigern werden, die mit medizinischen Geräten im Zusammenhang stehen, welche in Programmen der Behandlung ausländischer Patienten benutzt werden können.

Das heißt, die Regierung der Vereinigten Staaten, die immer unsägliches unternommen hat, um die internationalen medizinischen Kooperationsprogramme zum Scheitern zu bringen, gibt jetzt zu, dass ihre Verfolgung bis dahin gehen kann, zu versuchen, Kuba den weltweiten Erwerb der notwendigen Ausrüstungen zu blockieren.

Ich bestehe auf dem von mir Gesagten, dass die Blockade sogar dahin gekommen ist, den Austausch zwischen den Kirchen der Vereinigten Staaten und den kubanischen Kirchen zu verbieten; den Kirchen der Vereinigten Staaten zu verbieten, den befreundeten Kirchen in Kuba humanitäre Spenden, Rollstühle, Medikamente oder Produkte des humanitären Gebrauchs, zu schicken. Die Blockade de Präsidenten Bush gegen Kuba führt sogar dazu, den US-amerikanischen und kubanischen Kirchen den Krieg zu erklären; versucht sogar, das Mandat Gottes zu blockieren. Und, an zweiter Stelle versucht sie zu erreichen, dass Kuba nicht die medizinischen Geräte für die Programme der internationalen medizinischen Zusammenarbeit kaufen kann.

Einige Vorkenntnisse zu diesem Thema sind unerlässlich: 

• Seit 1962, als kubanische Ärzte in Algerien zum ersten Mal im Ausland Hilfe leisteten, haben fast 132 000 Ärzte, Krankenschwestern und Techniker des Gesundheitswesens in 102 Ländern Dienste geleistet.

 

• Gegenwärtig leisten 31 000 Mitarbeiter des kubanischen Gesundheitswesens in 69 Ländern Dienste. Von ihnen sind 20 000 Ärzte. In 69 Ländern arbeiten heute 31 000 Mitarbeiter des kubanischen Gesundheitswesens, in vielen der Länder, die einigen von Ihnen hier vertreten.

• Herren Abgeordnete: Ein auf Katastrophen und Notstandsituationen spezialisiertes medizinisches Kontingent wurde am 19. September 2005 gegründet, gerade als über 2 Millionen Arme und Schwarze des Südens der Vereinigten Staaten unter den kombinierten Auswirkungen das Hurrikans Katrina und der Unverantwortlichkeit und Gleichgültigkeit ihrer Regierung litten. Es hat 10 000 ordnungsgemäß ausgebildete und ausgerüstete Mitglieder und trägt den Namen eines jungen US-Amerikaners, Henry Reeve, der 1873 im Range eines Generals der Befreiungsarmee, ruhmreich auf dem kubanischen Kampffeld fiel. In jenem Moment waren mehr als 1 500 kubanische Ärzte bereit, in die am schwersten betroffenen Gebiete aufzubrechen und wer weiß wie viele Leben zu retten, die aufgrund der Weigerung des Präsidenten Bush, sie aufzunehmen, verloren gingen.

 

• Insgesamt 2 564 Mitglieder dieses Kontingents arbeiteten nach dem Erdbeben 8 Monate lang in Pakistan. Sie haben 32 Krankenhäuser aufgebaut, die dann diesem Brudervolk gespendet wurden. Sie haben 1,8 Millionen Patienten behandelt und 2086 Leben gerettet. Danach leisteten weitere 135 kubanische Ärzte in Indonesien Hilfe und bauten zwei Krankenhäuser auf, die auch gespendet wurden. Sie haben 91 000 Patienten betreut und 1 900 chirurgische Eingriffe durchgeführt.

• Kubanische Ärzte hatten vorher während Naturkatastrophen 1970 in Peru, 1999 in Venezuela, 2004 in Sri Lanka und Indonesien und 2005 in Guatemala gearbeitet, um nur einige Beispiele zu nennen.

Wenn Präsident Bush in seinem zynischen Plan Erfolg hätte, würde das verhindern, dass Kuba anderen Völkern, denen, die viele von Ihnen hier vertreten, Herren Abgeordnete, seine bescheidenen und großzügigen Anstrengungen bietet, auf einem Gebiet, auf dem niemand uns unsere Entwicklung und Erfahrung bestreitet.

• Seit dem Jahr 2004 vollführt Kuba die Operation Milagro (Wunder), durch die fast 400 000 Patienten aus 28 Ländern, außer den etwa 100 000 Kubanern, kostenlos operiert wurden und das Augenlicht wiedererlangten.

Obwohl unser Land allein nicht die erforderlichen Kosten bestreiten könnte, haben die kubanischen Ärzte, die Techniker, die Technologie und die Ausrüstungen eine Kapazität erreicht, um eine Million Menschen aus Lateinamerika und der Karibik pro Jahr zu operieren.
Wenn die US-amerikanische Offensive es schaffen würde, diese Anstrengungen zu paralysieren, würde eine ebensolche Zahl an Menschen, die Opfer von mehr als 20 Augenkrankheiten sind, das Augenlicht verlieren. Die Regierung der Vereinigten Staaten weiß das, verzichtet deshalb aber nicht auf ihren makabren Plan, Kuba zu ersticken. Dabei sprechen wir hier nur von denen, die wegen Augenkrankheiten behandelt werden, nicht von den hunderten Millionen Menschen, die in den Nutzen der integralen Gesundheits-Programme der internationalistischen kubanischen Ärzte kommen.
Kuba  leistet  nicht  nur  medizinische  Dienste; es bildet gegenwärtig fast 43 000 junge Medizinstudenten aus 82 Nationen der Dritten Welt in Kuba oder in ihren Ländern aus.

Frau Präsidentin; Herren Abgeordnete: Aber Kuba wird nicht aufgeben, Herren Abgeordnete, und nicht verzagen bei der Durchführung dieser humanistischen Pläne, Symbole dafür, dass eine Welt des Friedens, der Gerechtigkeit und der Zusammenarbeit möglich ist. Die Verpflichtung Kubas den Rechten jedes Armen des Planeten gegenüber ist stärker als der Hass auf die Henker.

Herren Abgeordnete:
Millionen von Kubanern erwarten jetzt die Entscheidung, die Sie treffen werden. Wir bitten Sie, heute die Achtung des Rechts Kubas zu unterstützen, die auch die Achtung des Rechts der Völker ist, die Sie repräsentieren. Wir bitten Sie, für das Resolutionsprojekt „Die Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten über Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“ zu stimmen.
Wir tun das erhobenen Hauptes, optimistisch und sicher, mit der Hoffnung, die Verse des Poeten unserer Generation zu wiederholen, denn in Kuba, Herren Abgeordnete,

Wird niemand sterben, das ganze Leben
ist unser Talisman, ist unser Schutz.
Niemand wird sterben, am wenigsten jetzt,
wo der Gesang des Vaterlandes unser Gesang ist.

Und wenn sie uns den Krieg aufzwingen, werden die Soldaten der USA nicht ausreichen, um die Verluste zu decken, die sie gegen ein Land erleiden würden, das während mehr als 45 Jahren widerstanden und sich auf seine Verteidigung vorbereitet hat.

Herren Abgeordnete:

Bis hier ging die Ansprache, die ich vorbereitet mitgebracht hatte, um unser Resolutionsprojekt zu präsentieren. Aber eine in dieser Versammlung noch nicht vorgekommene Tatsache zwingt mich, einige zusätzliche Worte zu sagen. Zum ersten Mal, seit die Versammlung 1992 begann, das Thema der Blockade gegen Kuba zu behandeln, werden die Vereinigten Staaten versuchen, durch einen Abänderungsantrag diese Abstimmung zu sabotieren.

Nachdem sie mehrere Wochen lang brutalen Druck ausgeübt hatten, stellten die Vereinigten Staaten fest, dass sie die überwältigende Unterstützung, die dieses Resolutionsprojekt hervorruft, nicht umkehren konnten. Dann versuchten sie, dass eine große Zahl von Delegationen sich der Stimme enthalte und scheiterten. Dann bedrohten und erpressten sie, damit sie sich zurückziehen und scheiterten von neuem.

Und schließlich beschlossen sie, diese Abstimmung zu boykottieren, die Aufmerksamkeit vom Hauptthema, der Blockade gegen Kuba, einer flagranten Verletzung des Internationalen Rechts, abzulenken, und sie beschlossen, dass die Delegation Australiens ein in Washington ausgearbeitetes Abänderungsprojekt präsentieren werde.

Hier habe ich, Herren Abgeordnete, die seit Montag, dem 6., von den Vereinigten Staaten verteilten talking points für einen Abänderungsantrag, den Australien erst gestern, am Dienstag, dem 7., nachmittags angenommen hat. Es ist kurios, dass die Delegation der Vereinigten Staaten in diesem Schriftstück um Unterstützung für einen Abänderungsantrag bat, den Australien noch nicht einmal beschlossen hatte zu präsentieren. Die Vereinigten Staaten hatten versucht, dass ein Land der Europäischen Union ihn präsentieren würde und haben es nicht erreicht; suchten Unterstützung bei anderen Ländern und erhielten sie auch nicht. Schließlich entschied ein Anruf auf sehr hoher Ebene zwischen Washington und dem australischen Minister für Auswärtige Angelegenheiten, dass Australien der Strohmann des Abänderungsantrags der Vereinigten Staaten sein würde.

Ist dieser Abänderungsantrag, Herren Abgeordnete, wirklich Ausdruck einer echten Besorgnis Australiens? Nein. Er ist nur Beweis seiner schändlichen Unterwürfigkeit der Regierung der Vereinigten Staaten gegenüber.

Außerdem hat Australien keine moralische Autorität zu versuchen, sich auf die Situation der Menschenrechte in Kuba zu beziehen.

Die Regierung Australiens ist Komplize des US-Imperialismus. Sie ist eine Art „Taschenimperialismus“, immer bereit, im Pazifik seinen Mentoren aus Washington zu folgen. So hat sie nicht nur kollaboriert und zusammen mit der US-Armee Truppen in den Vietnamkrieg geschickt, in dem vier Millionen Vietnamesen ihr Leben verloren, sondern hat auch mit Begeisterung mit mehr als zweitausend Soldaten an der Invasion des Irak teilgenommen, einem absolut illegalen Präventivkrieg. 1 300 australische Soldaten sind heute immer noch dort, obwohl nur 22% der Bevölkerung Australiens dieses Abenteuer unterstützen.

Die australische Regierung, die die eingeborene Bevölkerung einem wahren Apartheidregime unterwirft, hat keine Moral, um Kuba zu kritisieren. Die australische Regierung, die die Foltereinrichtung unterstützt, die die Vereinigten Staaten in Guantánamo aufrecht erhalten, und die die Schnellverfahren vor Militärgerichten von gequälten und gefolterten Gefangenen unterstützt, einschließlich australischer Gefangenen, hat keine Moral, um Kuba zu kritisieren.

Die Vereinigten Staaten noch weniger. Wir sahen alle die entsetzlichen Bilder des Gefängnisses von Abu Ghraib, die entsetzlichen Bilder von Guantánamo. Wir wissen, dass sie geheime Gefängnisse und geheime Flüge, in denen sie die Gefangenen unter Drogen stehend und an den Händen gefesselt transportierter, organisiert haben und sie weiter unterhalten. Wir sahen die Schreckensbilder des Hurrikans Katrina, als menschliche Wesen dazu verurteilt wurden zu sterben, weil sie Schwarze und weil sie Arme waren. Nach all dem, was wir wissen, kann diese Versammlung nicht betrogen und nicht manipuliert werden.

Deshalb bitten wir Sie, Herren Abgeordnete, im Namen Kubas, erstens für die Motion der Nicht-Aktion zu stimmen, die wir präsentieren, um dem von Australien vorgeschlagenen Abänderungsantrag entgegenzutreten, und dann für das von Kuba präsentierte Resolutionsprojekt L.10 zu stimmen

Der Abgeordnete der Vereinigten Staaten hat in seiner Rede in diese Vollversammlung im ehrwürdigen Namen José Martís, des Apostels der Unabhängigkeit Kubas, angeführt. Er befleckt den für die Kubaner ruhmreichen Namen, den Mann, der sagte, dass der Krieg, den er in Kuba für die Unabhängigkeit organisierte, dazu war, um rechtzeitig zu verhindern, dass sich die Vereinigten Staaten mit einer Kraft mehr über die Antilleninsel ausbreiten würden. Es beleidigt unsere Delegation, dass der Name  von José Martí angeführt wird, um die Blockade zu gerechtfertigen.

Aber ich erinnere die Vollversammlung und besonders die US-amerikanische Delegation daran, dass ebenfalls José Martí sagte, dass „Schützen aus Ideen stärker sind als Schützengräben aus Stein“, und es sind diese Schützengräben aus Ideen, die heute das edle, großzügige und heldenhafte Volk, das ich hier vertrete, unbesiegbar machen.

Vielen Dank (Beifall)!