Offizielle Note der Regierung Kubas vom 10.5.04

(Arbeitsübersetzung aus dem Spanischen, Quelle: cubaminrex.cu)

Die brutalen und grausamen Maßnahmen, die zusätzlich zu der seit 45 Jahren bestehenden unerbittlichen Blockade von der Regierung der Vereinigten Staaten gegen Kuba festgelegt worden sind, haben das unmittelbare Ziel, unsere Entwicklung zu strangulieren sowie die Devisenmittel auf ein Minimum zu reduzieren, die für die Versorgung unserer Bevölkerung mit Lebensmitteln, Leistungen im Gesundheits- und Bildungswesen sowie in anderen lebenswichtigen Bereichen unerlässlich sind.

Auf der Grundlage ihrer langjährigen Erfahrung und festen Verankerung in der Bevölkerung, gestützt auf der soliden Einheit und entwickelten politischen Kultur des kubanischen Volkes antwortet die Kubanische Revolution sofort mit den folgenden Maßnahmen:

1. Es wird bis auf Weiteres der Verkauf in den Devisenläden eingestellt, ausgenommen Lebensmittel, Produkte zur Reinigung und Körperpflege. Grundsätzlich werden die Güter und Leistungen ohne Privilegien jedweder Art für die Gesamtheit der Bevölkerung des Landes zum Verkauf zu Verfügung gestellt.
2. Bei normierten und subventionierten Produkten für alle Bürger (Grundbedarf auf Bezugschein- d.Ü.) werden die Preise nicht im geringsten verändert.
3. Unberührt von den Maßnahmen bleiben die Programme im Gesundheitswesen, die zur Zeit umgesetzt werden.
4. Projekte im Bildungswesen werden weder geändert und nicht im geringsten gestoppt.
   Das betrifft auch das Schulessen, dessen Vergabe kontinuierlich erweitert wird.
5. Die Entwicklung im Bereich der Kultur, ein wesentlicher Bestandteil der Lebensqualität unserer Bevölkerung, wird mit dem aktuell bestehenden hohen Niveau fortgesetzt. Die Ausbildung eines allseitigen Bildungsniveaus für alle Bürger wird nicht eine Sekunde gestoppt.
6. Die Programme zur Universalisierung der Hochschulausbildung werden in allen Regionen des Landes fortgesetzt.
7. Die Arbeitslosenrate der ökonomisch aktiven Bevölkerung wird auf dem Niveau von unter 2,5 % gehalten.
8. Die Wechselstuben des kubanischen Bankensystems (CADECAS) werden ihre Arbeit mit der gewohnten Seriosität und Effektivität weiterführen.
9. Die gegenwärtigen Wechselkurse des kubanischen Peso, des konvertierbaren Peso und des Dollar bleiben unverändert.
10. Alle Spareinlagen der Bürger auf den Banken in kubanischen Peso, konvertierbaren Peso und Dollar sowie die entsprechenden Zinsen bleiben absolut gewährleistet.
11. Auf den Märkten, wo die Bauern ihre Produkte zu freien Preisen anbieten, sowie auf den staatlichen Bauernmärkten haben die bisher bestehenden Normen weiterhin Gültigkeit.
12. Die Produktion von Nickel und Kobalt wird erhöht. Die Erkundung nach Erdöl und Gas in den Zentren, die schon am meisten untersucht wurden und am sichersten sind, werden verstärkt und neuen Fördertechnologien angewendet, um die Selbstversorgung des Landes zu erreichen.
13. Bei ökonomischen Investitionen wird das Prinzip sein: Absolute Priorität für Investitionen mit der schnellsten Amortisation und dem höchsten sofortigen Nutzen.
14. In der Landwirtschaft bekommen die Bereiche Priorität, die für den Export und die wichtigsten Produkte zur Versorgung der Bevölkerung produzieren. Bei der Produktion sollen verstärkt Tiergespanne eingesetzt, weniger Kosten für den Import von Ressourcen und Ausgaben von Treibstoff aufgebracht werden.
15. Im Zuge der Umstrukturierung der Zuckerindustrie sollen die ehemals für Zuckerrohr genutzten Flächen rationell und optimal genutzt werden

Die Bevölkerung, alle Produktions- und Dienstleistungsbetriebe sind dazu aufgerufen, größte Anstrengungen zu unternehmen, damit alle notwendigen Güter und Dienstleistungen mit Qualität und bei höchster Sparsamkeit zur Verfügung gestellt werden können.

Wenn die jetzt festgelegten Maßnahmen nicht ausreichend zur Lösung der neu entstandenen Probleme sein sollten, werden erforderlichenfalls weitere eingeleitet. Berücksichtigt werden muss dabei stets das Prinzip, dass die wichtigsten Bedürfnisse der Bevölkerung Priorität haben.

Die Brutalität der von der Regierung der Vereinigten Staaten festgelegten Maßnahmen führt leider zu einer Erhöhung der Preise von Produkten in den Devisenläden sowie denen von Treibstoff an den Tankstellen. Dennoch sind diese Erhöhungen weit davon entfernt, die gegenwärtig erhöhten Weltmarktpreise für Lebensmittel und deren Transport und die fast unerschwinglichen Preise für Erdöl auszugleichen. Kuba wird angesichts dieser Aggression zu jeder Zeit die erforderlichen zusätzlichen Ressourcen bei einem Mindestmaß an Einschnitten für die Bevölkerung mobilisieren.

Im Moment kommt der Politik größte Bedeutung zu. Die Hauptaufgabe besteht darin, Taktiken, Techniken, Methoden und Prinzipien des Krieges des gesamten Volkes zu vervollkommnen, das revolutionäre, patriotische und sozialistische Bewusstsein unseres unbesiegbaren Volkes zu stärken.

Vor uns stehen Tagen mit viel Arbeit und Opfern. Doch es werden auch Tage des Ruhmes und des Sieges für unser heldenhaftes Vaterland sein.