Stellungsnahme von Cuba Sí
Die EU hatte im vergangenen Jahr, insbesondere auf Initiative der spanischen Regierung, die
die Sanktionen gegen Kuba ausgesetzt. Im Juli 2005 soll der Standpunkt zu Kuba erneut
überprüft werden.
Vertreter des von Vaclav Havel und Madeleine Albright gegründeten „Internationalen
Komitees für Demokratie in Kuba“, z.B. der tschechische Senator Karel Schwarzenberg
sowie der Bundesabgeordnete der CDU, Arnold Vaatz, hatten die Absicht an der
„Versammlung zur Förderung der kubanischen Zivilgesellschaft“ teilzunehmen und wurden
an deren Vorabend des Landes verwiesen.
Als erklärte Feinde der Regierung und des Systems in Kuba haben sie mit ihrer
Kubareise bewusst provoziert.
Dieses durchsichtige Manöver dient dazu, die Kubapolitik
der Bundesrepublik Deutschland und der EU zu konterkarieren, weiter zu verschärfen und
die völkerrechtswidrige Politik der Bush-Administration gegen Kuba zu unterstützen (Siehe
auch „Vaatz muss sein Bundestagsmandat niederlegen“, Edgar Göll v. 22.5.05)
Scharfer Protest zur Ausweisung des Herrn Vaatz erfolgte prompt von Außenminister
Fischer und der CDU/CSU-Außenpolitiker Friedbert Pflüger forderte, die EU möge die
Sanktionen gegen Kuba wieder in Kraft setzen.
Der spanische Außenminister, Moratinos, verwies in diesem Zusammenhang darauf, man
solle „das Positive und das Negative“ der Ereignisse gut gegeneinander abwägen. Positiv
sei, dass es zu einem „Treffen der kubanischen Zivilgesellschaft“ in Kuba kommen konnte.
„..Noch vor einem Jahr war Frau Roque im Gefängnis...., nun wurde zum ersten Mal ein
Kongress durchgeführt, bei dem die kubanischen Dissidenten diskutieren... konnten... Das
ist es was Europa interessieren sollte, dass es einen Prozess des Übergangs und der
politischen Debatte in Kuba gibt...“
Negativ seien die Ausweisungen einiger europäischer Abgeordneten, Senatoren und
Journalisten durch die kubanischen Behörden.
Doch man sollte sich an dem Positiven festhalten und über das Negative nachdenken, so Moratinos. (www.cronica.com)
23.5.05
Marion Gerber, AG Cuba Sí
