SPD-MdB Lothar Mark fordert flexible EU-Politik gegenüber Kuba (Druckversion)
-Pressemitteilung-
Lothar Mark: Kubanische Regierung kritisiert EU-Ratsbeschluss, ist aber unter Bedingungen zum Dialog mit Europa bereit
In seiner Funktion als Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion und zuständiger Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss hält sich Lothar Mark derzeit in Kuba auf. Im Gespräch mit dem kubanischen Vize-Außenminister Eumelio Caballero vernahm er eine erste Reaktion von offizieller kubanischer Seite zu der jüngst von den EU-Außenministern verabschiedeten 16. Bewertung des „Gemeinsamen Standpunktes der Europäischen Union betreffend Kuba“.
Dieser wies den Gemeinsamen Standpunkt und dessen Bewertung durch den Ministerrat als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Kubas und Verletzung der kubanischen Souveränität zurück. Solange die Europäische Union nicht bereit sei, mit Kuba auf dem Fuße der Gleichberechtigung zu verkehren, sei ein Dialog nicht möglich. Eine Veränderung dieser EU-Position sei Voraussetzung für die Wiederaufnahme eines breit angelegten Dialogs, der dann auch die Menschenrechtsthematik umfassen könne. Bedingung hierfür sei aber, dass die Formulierung des Ratsdokuments, die EU arbeite weiterhin auf einen „friedlichen Wandel in Kuba“ hin, gestrichen werde.
Lothar Mark setzt sich seit der Verschlechterung der europäisch-kubanischen Beziehungen im Jahr 2003 für eine Verbesserung des Dialogs mit der Karibikinsel ein. „Die EU sollte gegenüber Kuba einen flexiblen Kurs verfolgen“, sagte Mark. „Auf diese Weise kann zwischen Brüssel und Havanna Tauwetter eingeleitet werden.“
Berlin, den 14.06.2006/208
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