Zusammenfassende Übersetzung aus den Berichten an die Tagung der Kubanischen Nationalversammlung Ende Dezember 2004, insbesondere von José Luis Rodríguez, Minister für Wirtschaft und Planung, Oswaldo Martínez, Vorsitzender der Kommission für Wirtschaftsfragen der Nationalversammlung sowie Rede von Fidel Castro, Vorsitzender des Staatsrates; Quelle: Granma 23.12.-28.12.04

Wachstum des BIP 2004: 5%

Dieses Wachstums wurde erstmals nicht nach den international üblichen Parametern berechnet.
Für 2004 wurden die staatlichen sozialen Leistungen für die Bevölkerung eingerechnet, die nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht in das BIP einfließen können. Zur Grundlage dafür wurden die Preise und Tarife genommen, die in anderen Ländern üblich, in Kuba jedoch kostenlos sind. Diese Berechnung, so Martínez, entspricht eher der kubanischen Realität als die traditionelle Berechnung des BIP.

Schatten und Licht – allgemeine Einschätzung

Trotz des o.g. Wachstums wird das Jahr 2004 als eines der schwierigsten in die Geschichte Kubas eingehen:

• Dürre, zwei Hurrikans in Folge, enorme Probleme in der Energieversorgung;
• Versuche der USA, in Kuba den wirtschaftlichen Kollaps hervorzurufen bzw. die Kubanische Revolution zu vernichten.

Positive Aspekte in der Entwicklung der kubanischen Gesellschaft:

• Die Ergebnisse 5 Jahre nach Beginn der „Schlacht der Ideen“, einer „wirklichen Sozialen Revolution innerhalb der Revolution“, ihre positiven Effekte auf Bildung, Gesundheit, Kultur, Zuwendungen für bedürftige Bevölkerungsgruppen;Abschaffung des Dollar als Zahlungsmittel in Kuba;Anstieg des Konsum an Lebensmitteln;Verringerung der Arbeitslosigkeit unter 2%; Maßnahmen zur Eindämmung der negativen Auswirkung der Dollarisierung; Schaffung solider Beziehungen des Handels und der Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China und der Bolivarischen Republik Venezuela;
• Erfolgreiche Durchführung des Manövers „Bastion 2004“. Mit dem Manöver „wurde der Welt und insbesondere dem Imperium im Norden gezeigt, dass eine Aggression gegen Kuba für sie kein militärischer Spaziergang sein würde sondern eher ein schwerer Fehler, der nur zu ihrer Niederlage und ihrem Rückzug führen wird.“

Ernährungssicherheit(Anmerkung der Übersetzerin: José Luis Rodríguez setzt bei seinen Informationen zur volkswirtschaftlichen Entwicklung die Daten zur Ernährungssicherheit an die erste Stelle!)

Sozialer Konsum: Steigerung um 20%

Unter „sozialen Konsum“ wird die vorrangige Belieferung mit Lebensmitteln in Betriebskantinen, Krankenhäusern, Altenheimen u. ä. sowie in Einrichtungen des Bildungswesens verstanden.

Zur Zeit werden z.B. 306.373 Schüler kostenlos mit einem Mittagessen in den Schulen
versorgt. In den kommenden Monaten soll das Ziel erreicht werden, 100% aller Schulen
der Sekundärstufe in dieses Versorgungssystem einzugliedern.

Normierter Konsum (Zuteilung auf Karten/libreta – d.Ü.)

Die Versorgung wurde nicht bei allen Produkten mengen- und fristgerecht und für jede Bevölkerungsgruppe erfüllt.
Ausgebaut wurde das Prinzip der vorrangigen Versorgung besonders bedürftiger Bevölkerungsgruppen, z.B.:

• In den 5 Ostprovinzen: Ausgabe von zusätzlichen Lebensmitteln an 1.363.297 Kinder bis
  zum 15. Lebensjahr und Personen ab dem 60. Lebensjahr; an 444.019 Personen wurden eine
  spezifische Versorgung mit Lebensmitteln organisiert, z.b. für Schwangere, stillende Mütter,
  Grundschüler, Menschen in Pflegeheimen (Alte und Behinderte), je nach deren
  Charakterisierung bzw. daraus folgernder Bedürftigkeit;
  Gemäß einem nationalen Programm erhielten 71.000 Kinder, die als untergewichtig
  eingestuft sind, zusätzliche und spezifische Lebensmittel;
  
• Zusätzliche Lebensmittelbereitstellung und gezielte Verteilung an die Bevölkerung in den
  Landkreisen, die vom Hurrikan oder von der Dürre geschädigt worden sind (Pinar del Rio,
  Havanna, Insel der Jugend, Camagüey, Las Tunas und Holguin)

Kalorien und Proteine

2004 verweist Kuba auf einen Verbrauch von 3.305 kcal sowie 85,5 Proteinen pro Tag und Kopf. Das entspricht einer Steigerung von 6,5 bzw. 5,9% zum Vorjahr.

Entwicklung landwirtschaftlicher Produktion

Steigerung bei: Gemüse (5%), Bananen (1%), Bohnen (3%), Obst (3%), Jogurt (5,2%), Milchpulver (44%), Fleischkonserven (11%)

Weitere Faktoren, die zur Verbesserung der Ernährungssicherheit beitrugen:
Entwicklung der städtischen Landwirtschaft sowie der staatlichen Bauernmärkte;
Maßnahmen zum Schutz des Rinderbestands; Erhöhung der Lebensmittelimporte.

Der (private) Einzelhandel mit landwirtschaftlichen Produkten stieg um 2,4%.

Löhne und Gehälter

Die Durchschnittslöhne erhöhten sich auf 354 Pesos, inkl. Prämien und nicht gerechnet die kostenlosen Zuwendungen, welche die Werktätigen in den jeweiligen Betrieben erhalten.

Geldfluss kubanischer Pesos

Die staatlichen Bemühungen zur Erhöhung des Angebots von Konsumgütern und Dienstleistungen haben dazu beigetragen, dass die Zirkulation von kubanischen Pesos innerhalb der vertretbaren Parameter erfolgt.
Ungefähr 50% der kubanischen Pesos in Besitz der Bürger ist auf den Banken angelegt (davon 18% als Festgeld), zeugt von Vertrauen der Menschen in die Nationalwährung.

Maßnahmen der USA zur Unterbindung von Dollar-Anlagen Kubas im Ausland bzw. Diffamierung dieser Anlagen als illegal und Bestrafung der entsprechenden ausländischen Banken: Die kubanische Antwort war die Abschaffung der Gültigkeit des US-Dollar auf dem Binnenmarkt und sein Ersatz durch den konvertierbaren Peso (CUC). Die volle Garantie für die bestehenden Dollareinlagen auf kubanischen Banken wird betont. Seit dem 15.11.04 wird eine 10prozentige Gebühr für Transaktionen mit Dollarbarmitteln erhoben.

„Mit dieser Maßnahme wird die vollständige Währungssouveränität der Nation erreicht und ist die Fortsetzung von Schritten, die seit Jahren unternommen werden, um die nationale Währung zu stärken, z.b. die Abschaffung der Dollarbeziehungen zwischen den staatlichen kubanischen Betrieben im Jahr 2003.“ Industrie

In 10 von 22 Industriezweigen ist Zuwachs zu verzeichnen, z.b.:
Elektroindustrie (4%), Bergbau und Nichteisenmetallurgie (10,7%).

Zucker

14,4% Zuwachs mit Tendenz zur höheren wirtschaftlichen Effektivität, obwohl die gestellten Ziele nicht erreicht wurden.

Allerdings sind auf Grund der Dürre in 2004 für das Jahr 2005 niedrigere Zahlen zu erwarten.
Bei der Nutzung der Flächen, die ehemals für den Zuckeranbau zur Verfügung standen und nun wegen der Umstrukturierungen für andere landwirtschaftliche Aktivitäten (Rinderwirtschaft, Aufforstung, Gemüseanbau) ausgebeutet werden sollen, sind die Ziele nicht erreicht worden

Nickel

Kuba liegt an 5. Stelle der Nickelproduzenten der Welt.
Im Jahr 2004 stieg die Nickelproduktion um 6,9%. Aufgrund von Erhöhungen der Weltmarktpreise und der für die Zukunft geplanten Investitionen wird der Nickelanbau weitere Bedeutung für die kubanische Volkswirtschaft erlangen.

Energie

2004 wurde mit 3,9 Millionen Tonnen Erdöl die geplante Fördermenge nicht erlangt.

Ursachen: Rückstände in Erkundungsarbeiten; Bohrungen gaben nicht die erwarteten Ergebnisse;
Daher beträgt der Anteil der erzeugten Elektroenergie mit eigenem Erdöl nur noch 81,7% (vergl. ca. 90% in 2003). Das führte zwangsweise zur Steigerung von Erdölimporten und zusätzlichen Ausgaben aufgrund gestiegener Ölpreise auf dem Weltmarkt.

GAS: Die Produktion wurde gesteigert.

Versorgung der Haushalte mit Gas/Kerosin:

Das Programm zum Anschluss der Haushalt an die Gasversorgung konnte weiterentwickelt werden – Steigerung um 12%. Die Versorgung mit Kerosin stieg um 45%.

Trotzdem wird damit der Bedarf der Haushalte noch nicht gedeckt.

Bauwesen:

Steigerung um 11,2% bei Erhöhung von Investitionen um 7,8%,

insbesondere in wirtschaftlich wichtigen Bereichen wie Erdöl, Elektroenergieerzeugung, Tourismus und in Bereichen/für Programme, die im Rahmen der „Schlacht der Ideen“ Bedeutung haben.

Im Wohnungsbau bleiben die Rückstände bestehen. Nach wie vor haben Neubau und Reparatur von Wohnungen den Vorrang die durch die Hurrikans zerstört wurden.

Es wurden im Jahr 14.700 Wohnungen fertiggestellt, davon 8.000 durch staatliche Betriebe.

Verkehrswesen

Der öffentliche Personenverkehr ist auf dem gleichen Niveau wie 2003 geblieben.
Die Lage im Güterverkehr (Schienen- und Straßenwege) hat sich weiter verschlechtert, wobei für die Zukunft eine Reihe von Investitionen versprochen wurden, die helfen werden, diese Situation zu verbessern (siehe z.b. Vereinbarungen mit China – d.Ü.)

Außenhandel

In diesem Bereich werden Umstrukturierungen fortgesetzt. In diesem Rahmen wird u.a. geprüft:

• Betriebe, die für Außenhandelstätigkeiten Berechtigungen erhalten und in welchem Umfang;Zentralisierung des Imports von volkswirtschaftlich strategischen Produkten;
• Revision von Geschäften mit ausländischen Firmen, Zwischenhändlern und Agenturen

Exporte werden sich schätzungsweise bis Jahresende um 32,5% erhöht haben, das entspricht einem absoluten Warenwert von 2 Mrd. Dollar, der seit 1991 erstmals wieder erreicht wird.(wichtige Rolle dabei Exporte von Nickel, Langusten, Fruchtsäfte, Rum und Honig).Importe werden sich schätzungsweise um 14,3% erhöhen. Tourismus

Erhöhung um 7,6 % - erstmals 2,05 Millionen Touristen.

Die Einnahmen aus dem Tourismus werden damit um 15% gesteigert.

Außerordentliche
Situationen in Versorgung mit Elektroenergie, wegen der Dürre und der Hurrikans

Energieversorgung

Störungen/Havarien in der Erzeugung von Elektroenergie, die ab Mai 2004 auftraten (Siehe ausführliche Erklärungen zu Ursachen dazu in der kubanischen Presse, insbesondere Erläuterungen von Fidel Castro im Okt. 2004), haben bewirkt:

Erzeugung Elektroenergie: Rückgang um 1,4% mit 88 Tagen mehr Stromsperren als im Jahr 2003.
Die Belastungen für die Bevölkerungen daraus waren enorm. Schäden für die Volkswirtschaft: z.b.

• Stahlproduktion an 220 Tagen komplett oder teilweise stillgelegt, d.h. bis Oktober 04 ein
  Verlust von 120 Tausend t nicht produziertem Stahl. teilweise Stillegungen von Betrieben oder Kürzungen von Arbeitszeiten in fast allen
  produktiven Bereichen, die teils bis in das Jahr 2005 wirksam sein werden.
• Bis Ende September ökonomischer Schaden aus o.g. von über 200 Millionen Pesos.
  
  Dürre

In den Ostprovinzen sowie in Camagüey Schaden aus Dürreperiode 2003-04: 834 Millionen Pesos, d.h. z.b. bei
Rindern (127.600 Todesfälle); Verluste von 53 Millionen Liter Milch, die nicht erzeugt werden konnten, 28.160 ha Kulturen komplett sowie 39.972 ha teilweise vernichtet.
In den Ostprovinzen sowie in Camagüey wurden Investitionsmaßnahmen von 79,4 Millionen Pesos als Sofortantwort und zur Verhinderung katastrophaler Situationen begonnen.

Hurrikan Charley und Ivan

Charley: 10 Tage wurden Strom- und Wasserversorgung in Pinar del Rio und den Havanna-Provinzen unterbrochen und jegliche Produktion lahmgelegt. - Schaden insgesamt: 1,223 Mrd. Pesos

Ivan: Aufgrund des Verlaufs des Hurrikan wurden 2,266 Millionen Menschen sowie 2,4 Millionen Tieren evakuiert, d.h. 7 Tage lang war praktisch in den meisten Regionen des Landes jegliche ökonomische Aktivität lahmgelegt. - Schaden: 923 Millionen Pesos

Schlacht der Ideen – Bildung, Gesundheit, Kunst, Kultur und Wissenschaft
(Die Ausführungen hierzu nehmen breiten Raum. An dieser Stelle nur die Wiedergabe der Passagen zur Informatik, ansonsten siehe letzte Reden von Fidel Castro - d.Ü. )

Gegenwärtig ist die Informatik ein Bereich, in dem Hochtechnologien eine wichtige Rolle spielen.

In Kuba gibt es jetzt schon 300 Tausend PC und diese Zahl wird sich in den kommenden drei Jahren verdoppeln.
Allein an den Schulen der Primär- und Sekundärstufen können über 100 Multimediaprodukte genutzt werden. In der Sekundärstufe steht 1 PC pro 50 Schüler zur Verfügung. Dazu kommen die die Jugendclubs für Computer, in denen für 701.601 Personen Lehrgänge durchgeführt worden sind.

Von der kubanischen Softwareindustrie werden zur Zeit 11.000 Studenten, davon 6.000 an der Universität für Informatikwissenschaften, ausgebildet. Hinzu kommt die Ausbildung von ca. 40.000 Fachschulkräften.
Ohne Zweifel kommt der Softwareindustrie große Bedeutung zu. Es wird an über 100 Multimediaprodukten für alle Bildungsstufen und Spezialausbildungen gearbeitet. Im Gesundheitswesen wird an der Umsetzung von Informationssystemen in den Krankenhäusern, bei der medizinischen Grundversorgung, den Blutbanken, der Telemedizin, der genetischen Medizin u.a. gearbeitet.

Neuordnungen der ökonomischen Aktivitäten und Überwindung von Fehlern

Dieser Prozess beinhaltet einen Komplex von Maßnahmen, der in 2004 begann und in 2005 fortgesetzt werden soll:

• erhebliche Verringerung der Betriebe, die mit Devisen arbeiten;Preis- und Tarifsenkungen in Devisen;Preisbildung in nationaler Währung für eine Reihe von Produkten, die bis dahin in Devisen
  bezahlt wurden; Einschränkungen der Berechtigungen für den Abschluss dezentraler Verträge und Kredite
  auf Devisengrundlage;Schaffung neuer Regelungen für die Ausübung des Außenhandels;Revision und Anpassung der sozialen Objekte von 5.988 Betrieben, die im Staatshaushalt
  erfasst sind;Restrukturierung und Neuordnung des Tourismussektors;
• Entdollarisierung der Wirtschaft.

Ausblick und Prioritäten für 2005:

Risiken für Kuba liegen in unberechenbarer Entwicklung der Weltmarktpreise, insbesondere für Erdöl und Lebensmittel. In diesem Kontext wird die Politik der konsequenten Schuldenbedienung als erprobtes Mittel hervorgehoben, wodurch es schon in 2004 gelang, Kreditwürdigkeit Kubas wiederherzustellen.

Naturkatastrophen von 2004 werden noch Nachfolgen in 2005 haben, neue Katastrophen sind möglich.

Positiv: Verträge über Zusammenarbeit mit China und Venezuela und Perspektiven, die sich aus der Bolivarischen Alternative Amerikas (ALBA) ergeben.

Pläne für 2005 müssen angesichts o.g. Faktoren flexibel gestaltet werden, genügend Spielraum für Änderungen ermöglichen, um in zentralisierter Form rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes ergreifen zu können.

Prioritäten für 2005

1. Weitere Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit des Landes; Fortsetzung der Sicherung der normierten Lebensmittelversorgung sowie Erhöhung der
   Lebensmittelversorgung im sozialen Bereich; Gewährleistung der nötigsten Treibstoffe und Anpassung der Energiepolitik an die
   Situation unter Berücksichtigung der Erfahrungen des Jahres 2004; Gewährleistung der sozialen Programme im Rahmen der „Schlacht der Ideen“; Treffen von Vorkehrungen angesichts möglicher Naturkatastrophen;
2. Beschleunigung der erforderlichen Neuordnung der ökonomischen Aktivitäten.

Übersetzung:
Marion Gerber

Cuba Sí, AG der PDS