Seit Castro sein Land vom korrupten und von den USA und der Mafia unterstützten Batista-Regime befreite, hat Washington eine Vielzahl von Methoden erprobt, ihn loszuwerden. Dazu gehörten von den Steuerzahlern finanzierte Mordversuche, Invasionen, Blockaden, Embargos, Drohungen mit nuklearer Auslöschung, Zerrüttung im Innern und biologischer Krieg.
Michael Moore, US-Dokumentarfilmer und Publizist, April 2004
Vorbemerkungen zum Buch
Der verdeckte und offene Krieg der USA gegen Kuba dauert schon länger als ein halbes Jahrhundert, denn er begann nicht erst nach der Revolution von 1959. Und er geht weiter. Auch der wieder gewählte Präsident George W. Bush ist dafür ein Garant.
Dieses Buch wird die Politik der größten Militärmacht der Erde, die seit vielen Jahrzehnten über ein kleines Land den Belagerungszustand verhängt hat, vorwiegend an Hand früher streng geheimer Original-Dokumente aus US-Regierungs-Archiven nachzeichnen. Hunderte Akten von CIA, Außenministerium und Weißem Haus sowie Untersuchungsberichte des US-Kongresses sind dafür die Hauptquellen. Hunderte von vielen Tausend, die bisher nicht freigegeben wurden. Dazu kommen die offiziell zugänglichen Gesetze sowie Verordnungen des US-Kongresses und mehrerer Präsidenten über die Boykott- und Blockadepolitik gegen Kuba.
Elf Jahre lang konnte ich US-Politik aus der Nähe beobachten. Ich arbeitete als Journalist in den USA, 1971/72 in Kalifornien, von wo ich unter anderem über den Prozess gegen die Bürgerrechtlerin Angela Davis berichtete, und zwischen 1975 und 1987, mit einer kurzen Unterbrechung, in Washington als akkreditierter Korrespondent bei der US-Regierung, Angehöriger des Presse-Korps des Weißen Hauses sowie bei den Vereinten Nationen in New York.
Die Berichterstattung über die Kongressuntersuchungen 1975 zum Mordterror der CIA gehört zu den interessanten und gleichzeitig bedrückenden Erlebnissen am Anfang meiner Korrespondenten-Tätigkeit in Washington. Es war mein erster Einblick in die Abgründe einer Politik, für die auch Präsident Kennedy verantwortlich war. Zwölf Jahre zuvor, am Tag von Kennedys Ermordung, hatte ich im Prinzregentenstadion in München einem Eishockey-Länderspiel zugesehen, als die Schreckensnachricht verkündet wurde. Nach diesem Terroranschlag am Abend des 22. November 1963 gehörte ich zu denen, die das Gefühl hatten, dass die Welt um eine Hoffnung auf Frieden und Entspannung ärmer geworden war.
Im Dezember 1975 publizierte der US-Senat seinen Bericht über die Morde und Mordversuche an ausländischen Staatsmännern. Im so genannten „Mordreport“ werden nicht weniger als acht CIA-Attentatsversuche auf Fidel Castro und viele Sabotage- und Terroraktionen gegen Kuba in allen Einzelheiten dokumentiert. Auch Kennedy war zu dieser Zeit einer der Präsidenten.
Der Ausschussvorsitzende Senator Frank Church (Demokraten) stellte die Dokumentation am 4. Dezember 1975 im Sheraton-Hotel in Washington auf einer Veranstaltung der Organisation „Pacem in Terris“ - auch der Buchautor war dabei - mit den Worten vor: „Jahrelang versuchten wir, Fidel Castro und andere kubanische Staatsmänner zu ermorden. Die verschiedenen Anschläge verteilten sich über drei (US)-Regierungen und schlossen eine ausgedehnte Zusammenarbeit zwischen CIA und Mafia ein.“ Der vom Ergebnis der monatelangen Untersuchungen sichtlich betroffene Politiker sprach von einem „Sumpf der (US)-amerikanischen Außenpolitik“.
Dieser Sumpf wurde trotz der Versprechungen vieler und der sicher guten Absichten einiger Politiker nie trocken gelegt. Die Reaktion der USA auf den 11. September 2001 war erneut Anlass, mich mit der Außenpolitik Washingtons zu befassen, mit den Invasionen, Interventionen, Drohungen, verdeckten und offenen Kriegen, also mit dem US-Staatsterrorismus. Bei der Durchsicht von Dokumenten des US-Geheimdienstes CIA stieß ich immer wieder auf die völkerrechtswidrigen Operationen gegen Kuba. Viele der Dokumente waren erst in den letzten Jahren – einige sogar erst 2004 – freigegeben worden, unter anderem nach Klagen des „National Security Archive“ an der George Washington Universität in der US-Hauptstadt.
Zu den für dieses Buch ausgewerteten Dokumenten gehören neben dem „Mordreport“ auch Akten über die Invasion in der Schweinebucht, der „Operation Mongoose“ zum Sturz der Regierung Kubas, der CIA-Bericht über einen möglichen Zusammenhang der „Komplotte zur Ermordung von Fidel Castro“ mit dem Mord an Kennedy (der erfolgte, als Kennedy gerade begonnen hatte, seine Politik gegenüber Kuba zu revidieren) sowie der Plan „Operation Northwoods“, mit dem der US-Generalstab durch abenteuerliche Provokationen einen Krieg gegen Kuba initiieren wollte.
Jede Geschichte hat ihre Vorgeschichte. Im ersten Kapitel werden daher die „besonderen Beziehungen“ der Vereinigten Staaten zu Kuba bis zur Revolution 1959 beschrieben. Die 25 Jahre bis 1958, in denen die US-Marionette Fulgencio Batista in Kuba herrschte, spiegeln sich in Dokumenten des Außenministeriums und ab den 50er Jahren auch der CIA wider. Viele der Schriftstücke tragen den Aufdruck „Eyes Only“, „Streng Geheim“ oder „Nicht für Ausländer“.
Doch Terror und Boykott gegen Kuba sind nur ein Teil der staatsterroristischen Politik der USA. Daher ist dem Buch eine Einleitung vorangestellt, die einen Überblick über die imperiale und imperialistische Politik der Vereinigten Staaten bietet, um die Kuba-Politik in die Gesamtpolitik der USA einzuordnen. Sie beschreibt auch, wie US-Geheimdienste ihre gegen das sozialistische Kuba angewandten Terrormethoden schon zuvor ausprobierten, so 1953 in Iran und insbesondere 1954 in Guatemala. Der CIA-Staatsstreich in Guatemala ist geradezu ein Muster für den Invasionsversuch in Kuba sieben Jahre später.
Nach diesen Beispielen gingen die USA auch 1973 in Chile, Anfang der 80er Jahre in Nikaragua und 2002 in Venezuela vor. Das Einleitungskapitel beschreibt weiterhin die Rolle der CIA bei der Ermordung des kongolesischen Ministerpräsidenten Lumumba, des chilenischen Generals Schneider sowie der Diktatoren und lästig gewordenen US-Freunde Diem und Trujillo.
Der Terror gegen Andersdenkende in den USA spielte bei den Untersuchungen des Church-Ausschusses ebenfalls eine Rolle, denn die Politik des Staatsterrorismus, so gegen Kuba, hatte früher und hat insbesondere gegenwärtig in den Vereinigten Staaten Auswirkungen auf die demokratischen Rechte der eigenen Bürger. Wer andere Völker unterdrückt, unterdrückt auch das eigene Volk. Das wird insbesondere am Beispiel der Verfolgung des Bürgerrechtlers Martin Luther King deutlich.
Eine weitere Anregung für dieses Buch waren die Erlebnisse auf einer dreiwöchigen Kuba-Reise im Dezember 2003. Wie immer bei Touristenreisen hat man viele, wenn auch sicher zumeist nur oberflächliche Eindrücke. Dennoch formen sich diese ganz widersprüchlichen persönlichen Erlebnisse zu einem Bild: Das Nationale Pop- und Hip-Hop-Festival am Strand; die kubanischen Bestarbeiter mit ihren Familien in unserem Vier-Sterne-Hotel, die über die Gewerkschaften die begehrten Plätze als Prämie erhalten hatten; die großen Transportprobleme und die tiefen Schlaglöcher auf vielen Straßen; das zumindest für Lateinamerika und in einigen Bereichen auch für die USA vorbildliche Gesundheitssystem; das magere Angebot an Nahrungsmitteln und Haushaltsgeräten in den normalen Geschäften und der bedrückende Gegensatz zu den Dollar-Läden; der ausgezeichnete Fremdenführer, der in der DDR Maschinenbau studiert hatte und dessen Dollar-Trinkgeld an zwei Tagen doppelt so hoch ist wie das Monatseinkommen eines Arbeiters; die kleine gut ausgestattete Dorfschule mit den selbstbewussten Kindern und der auf die Leistungen ihrer Schüler stolzen Lehrerin; die Arbeiter aus der nahen Nickelgrube, die für ein paar Tage zur ärztlichen Vorsorge-Untersuchung mit den Touristen im Hotel wohnen oder die John Lennon-Statue im Garten des Nachbar-Hotels mit der Erinnerung an „Give Peace a Chance“.
Es ist erstaunlich, wie dieses kleine Land mit den großen Problemen fertig wird, die fast nur auf die Blockade- und Terrorpolitik der USA zurückzuführen sind. Interessant auch die Wertvorstellungen vieler Menschen. Da war in einem Dorf der ältere Mann mit dem Stapel gebrauchter Bretter auf der Schulter unterwegs, die ihm immer wieder entglitten. Mit Hilfe des Touristen gelangte das Holz, das zum Ausbessern des Daches dienen sollte, in sein bescheidenes Häuschen. Natürlich wurde die Familie vorgestellt. Des Vaters wichtigstes Thema: das Schulzeugnis der 11 jährigen Tochter, die Klassenbeste geworden war. Oder die beiden jungen Frauen, die in Santiago in einer Art Studentenuniform am Straßenrand standen und mitgenommen werden wollten. Beide erzählten in etwas holprigem Englisch (das immer noch wesentlich besser war, als das Spanisch des Touristen am Steuer), dass sie nach ihrer Medizin-Ausbildung vielleicht in eines der Nachbarländer gehen werden, um dort - wie tausende andere kubanische Mediziner und Lehrer, fast 10.000 allein in Venezuela - als Ärztinnen in den Armen-Ghettos zu arbeiten.
Es ist sicher unmöglich, die ganze Geschichte des Krieges gegen Kuba an Hand von US-Dokumenten darzustellen, denn bisher ist nur ein Bruchteil der CIA-Akten zugänglich. Doch selbst die veröffentlichten, oftmals bis zur Unkenntlichkeit „gesäuberten“ Dokumente aus den Archiven von Außenministerium, Weißem Haus, Geheimdiensten und anderen Originalquellen beweisen eindeutig: Hier waren Terroristen am Werk. Da bisher nur ein kleiner Teil der zumeist älteren Akten freigegeben wurde, bedeutet das auch, dass die ersten Jahre des unerklärten Krieges gegen Kuba besser dokumentiert sind als die letzten.
Die Kenntnis der entlarvenden Dokumente von vor 20 oder 40 Jahren macht die heutige US-Politik, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Verschärfung der Blockademaßnahmen durch Präsident Bush, leichter durchschaubar. Die Reaktion der kubanischen Behörden darauf, ihre Abwehr gegen den Terror, wird ebenfalls verständlicher, auch wenn die Belege über den Terrorismus der jüngsten Vergangenheit erst in einigen Jahrzehnten oder vielleicht nie bei der CIA eingesehen werden können.
Die Dokumente aus den USA können auch deshalb nicht die ganze Wahrheit vermitteln, weil es oft nur mündliche Absprachen oder Anweisungen gab und es strikt verboten ist, insbesondere Mordanweisungen schriftlich festzuhalten. Gelegentlich werden auch falsche Spuren gelegt, um einigen der CIA nicht so genehmen Politikern, wie z.B. John und Robert Kennedy, zu schaden. Schließlich haben die US-Geheimdienste auch das Prinzip des „glaubhaften Dementis“ kultiviert, das es nicht nur jedem Präsidenten, sondern auch den meisten Geheimdienst-Mitarbeitern und der CIA-Führung ermöglichen soll, jegliche Kenntnis der eigenen völkerrechtswidrigen Verbrechen abzustreiten.
Kuba kann sicher noch unzählige Beweise für den Terrorismus der USA vorlegen, die den Inhalt der bisher freigegebenen US-Dokumente nicht nur bestätigen, sondern auch ergänzen und wesentlich erweitern würden. Doch ein Buch über den US-Terror gegen Kuba aus der Sicht und mit den Erfahrungen der Bedrohten und Terrorisierten wäre ein anderes Buch geworden. Schon während der Kongress-Ausschuss 1975 tagte, hatte die Inselrepublik Senator Church Beweise für bis dahin insgesamt 24 Mordanschläge gegen Fidel Castro vorgelegt. Der Ausschuss gab die Liste ausgerechnet an die CIA zur Prüfung weiter und die bestätigte „nur“ neun Mordanschläge. Die Senatoren gaben sich damit zufrieden. Inzwischen geht die Zahl der Anschläge allein gegen Castro nach kubanischen Angaben in die Hunderte.
Hätte die Wahl John F. Kerrys von der Demokratischen Partei zum Präsidenten zu einer vernünftigen und humanen Politik der USA gegenüber Kuba geführt? Hätten die USA dann die jahrzehntelange Blockade der Insel beendet, die Handelsschranken abgebaut, die Lieferungen von Lebensmitteln und insbesondere Medikamenten zugelassen, die CIA-Aktivitäten gegen Kuba eingestellt, US-Bürger nach Kuba reisen lassen und die Unterstützung der von den USA aus operierenden und selbst gegen US-Gesetze verstoßenden Terroristen unterbunden, also endlich die Beziehungen normalisiert und insbesondere zivilisiert?
Wir werden es nicht erfahren. Im Wahlkampf gab Kerry nicht zu erkennen, dass er einen Kurswechsel in der Kubapolitik plant. Er wollte die Einmischungs-Politik nur weniger konfrontativ fortsetzen, eine Politik, die nach Angaben Kubas bisher allein durch Blockade-Maßnahmen einen volkswirtschaftlichen Schaden von 73 Milliarden Dollar angerichtet hat. Schon 1999 hatte Kuba die USA auf 181,1 Milliarden Dollar Schadensersatz verklagt, verursacht durch „feindliche Aktionen“ seit 1959, bei denen etwa 3500 Menschen, so die Angaben aus Havanna, den Tod fanden. Eine Normalisierung der Kuba-Politik der USA könnte nur durch wachsenden nationalen und internationalen Druck erreicht werden, durch eine neue Qualität der Solidarität mit Kuba, auch durch eine Politik Deutschlands und seiner Regierung, die jede Verletzung des Völkerrechts durch die USA - ob in Irak oder in Kuba – scharf zurückweist.
Enttäuschung über den durch US-Politik erzwungenen offiziellen Boykott der Buchmesse in Havanna im Frühjahr 2004 durch deutsche und andere europäische Verlage stand ebenfalls gedanklich Pate bei diesem Buch. Warum verweigern Intellektuelle, oftmals sogar Linke, unter Berufung auf demokratische Werte und Menschenrechte und deren vorgebliche Verletzung durch Kuba, diesem Land selbst kritische Solidarität, einem Land, das in einem oftmals verzweifelten Abwehrkampf gegen den übermächtigen Nachbarn steht? Warum wollen sie nur die Splitter im Auge des seit 45 Jahren angegriffenen und in seiner Existenz bedrohten Landes sehen und nicht die riesigen Balken im Auge des Aggressors? Stört es sie nicht, in einer Front zu stehen mit denen, die nur darauf warten (und Bush hat es ihnen schon versprochen), „ihre“ Betriebe, die Ländereien, Hotels und Spielcasinos zurück zu bekommen und Kuba wieder zur verlängerten Werkbank und zum Bordell der USA und Havanna zum kubanischen Las Vegas zu machen?
Losungen wie „Patria o Muerte“ oder „Socialismo o Muerte“, denen man auf Kuba begegnet, sollten aus der Geschichte dieses stolzen Volkes verstanden werden – und als Aufforderung zu Solidarität und Unterstützung. Natürlich würde es auch Muerte, den physischen Tod, für viele bedeuten, wenn die USA diese gesellschaftliche Alternative vor ihrer Haustür beseitigten. Es wäre auch der Tod einer Hoffnung für ein Volk, das schon vor mehr als 150 Jahren begann, für Freiheit und Selbstbestimmung zu kämpfen. Es wäre der Tod einer Hoffnung auf ein selbstbestimmtes Leben in erster Linie - aber nicht nur - für die Kubaner und für Lateinamerika.
Warum findet sich in Deutschland kein führender Politiker, dem so beizupflichten wäre wie dem Labour-Abgeordneten und ehemaligen britischen Handelsminister Brian Wilson? „Kuba ist nicht perfekt“, meinte er. „Aber es ist ein lebender Beweis, dass es für ein Dritte-Welt-Land möglich ist, Armut, Krankheit und Analphabetismus zu bekämpfen…Kubas Probleme sind gewaltig. Sozialismus in einem Land ist immer noch ein Widerspruch in sich selbst. Für diejenigen, die Havanna nur besuchen, um dann höhnisch zu grinsen, finden sich an jeder Straßenecke politische Widersinnigkeiten. Alles richtig. Aber alle sind sie ein unvermeidliches Ergebnis von 40 Jahren Belagerung; und alle sind irrelevant im Vergleich zu dem, was Kuba bedeutet als Symbol für die Entwicklungsmöglichkeiten des Menschen.“
„Warum fürchten die USA Kuba?“, fragte die britische Zeitung The Guardian in einer Schlagzeile und gab gleich in der Unterüberschrift die Antwort: „Die Feindschaft zum Castro-Regime kommt nicht von dessen Mängeln, sondern von dessen Errungenschaften.“
Mehr denn je ist die „Perle der Antillen“ heute bedroht von einem Nachbarn, der in Afghanistan und insbesondere in Irak wieder deutlich macht, dass er vor keiner Gewalttat zurückschreckt, wenn es um seine Interessen geht. Und der auch keine Provokation und Lüge scheut, um seine Aggressionspolitik zu begründen und zu bemänteln. Die Bush-Regierung reihte Kuba in ihre Liste der „Schurkenstaaten und in die „Achse des Bösen“ ein. Präsident Bush erklärte am 10. Oktober 2003, seine Regierung „plant für die herrlichen Tage, wenn es Castros Regime nicht mehr gibt…“. Diese Planung ist seit 1959 Regierungspolitik der USA.
Wenn es eines letzten Anstoßes für dieses Buch bedurft hätte, so wurde der von Prof. Niall Ferguson gegeben, dem neuen Guru des US-Imperialismus. Im April 2004 nahm Time Magazine den Wirtschaftshistoriker in seine Liste der 100 einflussreichsten Bürger der Welt auf – zusammen mit Präsident Bush. Bei einer Diskussion am 19. Mai 2004 in der American Academy in Berlin nannte Prof. Ferguson den von den USA oft versuchten „Systemwechsel“ in Kuba einen der „schlimmsten Fehlschläge“ der US-Regierungen und ihrer imperialen Politik. Auf meine Bitte, das näher zu erläutern, erklärte er, in Puerto Rico und Hawaii seien die USA nur deshalb erfolgreich gewesen, weil sie die Inseln lange genug besetzt hätten. Außerdem würde Kuba viel besser zu den Vereinigten Staaten passen als Hawaii.
Woher die vielen Soldaten kommen könnten, die für die dauerhafte US-Besetzung und Kolonisation anderer Länder, so Kubas, nötig sind, hat der Professor auch überlegt. Sie sollten aus dem Reservoir der Millionen Arbeitslosen, Immigranten und der 2.1 Millionen Gefängnisinsassen in den USA rekrutiert werden. Schließlich sei Australien auch mit britischen Häftlingen kolonialisiert worden. George W. Bush hat vier weitere Jahre Zeit, das zu verwirklichen.
Kurze Abschnitte des Buches sind bereits in der Zweiwochen-Zeitschrift Ossietzky sowie in den Büchern Das Schweigekartell und Terror und Staat im Homilius-Verlag erschienen. Sie wurden überarbeitet, erweitert und in einigen Fällen mit erst seit kurzem zur Verfügung stehendem Material aktualisiert.
Horst Schäfer, Berlin, im November 2004
